28.08.2023

Eine Kandidatin aus Emmen ist nicht wählbar

Die SP der Stadt will offensichtlich mit Kantonsrätin Melanie Setz Isenegger (Emmen) im fünfköpfigen Stadtrat einen zweiten Sitz erobern. Das wird nicht funktionieren.

Unter mehreren Aspekten, die im Einzelnen gut dargelegt (und nachvollziehbar begründet) werden können, erhebt die SP Anspruch auf einen zweiten Stadtratssitz. Das ist nicht nur ihr gutes Recht. Es macht auch Sinn, wenn die stärkste Partei (13 von 48 Sitzen im Parlament), im Stadtrat zwei Mandate belegt. Konkret heisst das, dass sie neben ihrem bisherigen Stadtrat (und Stadtpräsidenten) Beat Züsli am 25.Oktober eine Frau nominieren will, die dieses zweite Mandat im Frühjahr 2024 erkämpfen soll. Diese Absicht ist seit längerem bekannt.

Im Moment deutet vieles darauf hin, dass dieses Ziel durch die Person von Kantonsrätin Melanie Setz Isenegger aus Emmen erreicht werden soll (siehe dazu unter «In Verbindung stehende Artikel»: Eintrag vom 26. August 2024).

Mit Verlaub: Das ist keine gute Idee. Denn sie offenbart zunächst, dass sich offensichtlich in hiesigen SP-Reihen keine Frau zur Verfügung stellt – ein bemerkenswertes personelles Defizit!

Wenn allerdings eine Partei einen Anspruch auf ein so wichtiges Amt so lauthals erhebt, dann soll sie dafür gefälligst Köpfe aus ihren eigenen Reihen vorschlagen. Sonst ist dieser Anspruch schlichtweg ungerechtfertigt. Melanie Setz hat vor wenigen Jahren der Stadt, deren Parlament sie angehört hatte, den Rücken gekehrt und sich in Emmen niedergelassen.

Sie weist sich als Kantonsrätin über ein klar sozialdemokratisches und gewerkschaftliches Profil aus und präsidiert die Sektion Luzern des vpod, der Gewerkschaft der Mitarbeitenden des Services public. Das würde sie zwar durchaus als Repräsentantin der Linken in der Luzerner Exekutive in Frage kommen lassen. Siehe unter «Links».

Freilich jedoch mit diesem einen, aber gravierenden Schönheitsfehler: Sollte sie am 25. Oktober tatsächlich nominiert werden, würden sich ihre politischen Gegner schadenfreudig daran ergötzen und postwendend höhnen: «Na, schaut mal: die Sozis erheben vollmundig Anspruch auf einen zweiten Sitz im Stadtrat. Aber sie haben dafür keine eigene Frau aus der Stadt, also wollen sie jetzt eine aus Emmen „einfliegen“». Weiter hiesse es, Setz Isenegger wechsle zwar eigens den Wohnsitz, um für das Amt auch tatsächlich wählbar zu sein. Allerdings erhalte sie dafür auch einen üppigen Lohn von 200 000 Franken im Jahr.

Vollends zur Posse geriete die Kandidatur von Setz Isenegger, wenn sie sich nicht beizeiten deutsch und deutlich zur Frage äussern würde, ob sie denn im Falle einer Nichtwahl wieder nach Emmen zurückzöge.

Solche und ähnliche, griffige Botschaften würden die SP während des ganzen Wahlkampfes penetrant begleiten. Und diesen Wahlkampf wohl auch vergiften. Substanzielle Debatten darüber hingegen, wer warum und für wen Stadträtin oder Stadtrat werden will? Pustekuchen! Eine unaufgeregte Diskussion über eine gerechte Verteilung der fünf Stadtrats-Sitze auf die Parteien? Denkste! Erst recht schreien geradezu die Evergreens Wohnungsnot und Verkehr nach tragfähigen Lösungen. Aber auch da: Still ruht zum See.

Also, liebe SP: Nominiere bitte eine Frau aus der Stadt als zweite Stadträtin. Das erhöht die Chance auf einen (berechtigten) zweiten SP-Sitz. Und das erspart Dir auch sinnlose Gifteleien, wie die eben beschriebenen, die so sicher sind wie das Amen in der Kirche.

Herbert Fischer, Redaktor lu-wahlen.ch, Luzern