03.03.2022

Berechtigter Amherd-Einwand gegen Initiative der Kampfjet-Gegner

Die Freiheit und die Unabhängigkeit der Schweiz sind in der Präambel unserer Bundesverfassung erwähnt. Bundesrätin Viola Amherd appelliert als oberste Sicherheitspolitikerin auf dieser Grundlage an die Initianten, ihre Volksinitiative gegen F-35-Kampfflugzeuge zurückzuziehen.

13. Januar 2017. Rico De Bona verlässt nach der Trauerfeier für Divisionär a D Walter Zimmermann die Hofkirche. Im Hintergrund: die Fahnendelegation der Safranzunft.

Bild: Herbert Fischer

Bei nüchterner Betrachtung der aktuellen Erkenntnisse ist dies die folgerichtige Konsequenz. Freiheit und Verantwortung erfordern ein souveränes Handeln.

Bereits wenige Monate nach Amtsantritt stellt dies auch die «Ampel»-Regierung in Deutschland fest, fordert doch SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz einen massiven Ausbau der Verteidigungsausgaben. Die Unterstützung der grünen Aussenministerin scheint ihm sicher zu sein.

Die SP Schweiz hat vor genau zwei Jahren festgehalten: «Die Zeit von Panzerschlachten und Bewegungskriegen ist vorbei».

Jetzt aber stehen wir vor einer grossen Zeitenwende in der Verteidigungspolitik. Manchmal braucht es einen Umweg, um die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Insofern ist der Appell unserer Verteidigungsministerin zum Rückzug der Volksinitiative nur folgerichtig.

Rico De Bona, Oberst der Schweizer Armee a D, 6015 Luzern