20.06.2017

Velofest kostete 200 000 Franken - die FDP hat Fragen

Die beiden Grossstadträte Fabian Reinhard und Peter Krummenacher sind erstaunt über die Kosten des Velofestes vom 13. Mai, mit dem die Eröffnung des «Freigleis» gefeiert wurde, der Langsamverkehrsachse vom Steghof nach Kriens und Horw auf dem früheren Trassee der Zentralbahn. Deshalb haben sie im Stadtparlament eine Interpellation eingereicht.

13. Mai 2017 am Steghof vor dem Neubad in Luzern. Stadtrat und Verkehrsminister Adrian Borgula (Grüne) resümiert die Erfindung und Entstehung des Veloweges.

Der Krienser Gemeindepräsident Cyrill Wiget enthüllt vor dem «Neubad» die Tafel mit dem Namen der neuen Langsamverkehr-Achse. Im Unterschied zur steinreichen (und entsprechend steuergünstigen) Gemeinde Horw, die ebenfalls davon profitiert, hat sich Kriens kräftig an den Kosten des Projekts Freigleis beteiligt.

Rechts im Bild: Urs Dossenbach von der Kommunikationsstelle der Stadt Luzern, welche das Velofest professionell und erfolgreich begleitet hat.

Das Fest lockte während des ganzen Tages auf seiner ganzen Länge von zwei Kilometern mehrere tausend Leute an.

Bildkommentare und Bilder: Herbert Fischer

Mit der Tieflegung der Zentralbahn zwischen Mattenhof und Steghof ist auf dem ehemaligen Trassee eine Velo- und Fussgängerverbindung entstanden. Die Investitionskosten für die knapp 2 Kilometer waren mit 4,8 Mio. Franken veranschlagt, zu denen Bund und Kanton einen Teil beisteuerten. Vom Rest – so war es ursprünglich vorgesehen – sollten die Stadt Luzern sowie die Gemeinden Kriens und Horw je einen Drittel übernehmen.

Horw lehnte vollständig ab und beteiligte sich nicht an den Kosten; Kriens steuerte 500 000 Franken bei. Für Honorare und übrige Kosten wurden 505 000 budgetiert, welche neben den bereits aufgelaufenen Planungskosten von 125 000 Franken die Öffentlichkeitsarbeit beinhalteten. Von den Gesamt 4,8 Mio. Franken veranschlagten Kosten übernahm die Stadt Luzern 1,02 Mio. Franken.

Die Realisierung verzögerte sich, doch im Dezember des vergangenen Jahres war das Projekt schliesslich beendet, dank dem schönen Sommer 2016 sogar etwas früher als ursprünglich vorgesehen. Am 13. Mai lud die Stadt Luzern zu einem grossen Eröffnungsfest ein. Kosten: 200 000 Franken. Die Kritik von verschiedenen Seiten blieb nicht aus.

Wir bitten deshalb den Stadtrat um Antworten auf folgende Fragen:

1. Wie lässt sich ein Betrag von 200 000 für ein Einweihungsfest rechtfertigen?

2. Bis zu welchem Betrag ist der Beitrag an eine Veranstaltung dieser Art nach Auffassung des Stadtrats angemessen?

3. Aus welchen Mitteln wurde dieses Einweihungsfest finanziert?

4. Wie hoch war die Kostenbeteiligung des Bundes, des Kantons und der Gemeinde Kriens?

5. Wurde die Gemeinde Horw, die ebenfalls vom Veloweg profitiert, für einen Beitrag angefragt?

6. Weshalb konnten sich die über 100 kommerziellen Aussteller kostenlos am Fest präsentieren?

7. Wurden für die Einweihung anderer Verkehrsverbindungen zuvor auch Feste veranstaltet, die restlos von der öffentlichen Hand bezahlt wurden und an denen kommerzielle Unternehmen gratis präsent sein durften?

(Dies ist eine Interpellation der Grossstadträte Fabian Reinhard und Peter Krummenacher namens der FDP-Fraktion) 

Siehe unter «Links»: die Antwort des Stadtrates.