27.01.2017

Seit 20 Jahren wird der Kanton Luzern umgebaut: aus 107 Gemeinden wurden 83

Unter dem Projektnamen «Luzern '99» stellte der Regierungsrat heute vor 20 Jahren (am 27. Januar 1997) seine reichhaltigen Reformideen vor. Die Veranstaltung ging als «Paukenschlag» in die Geschichte ein. In den vergangenen 20 Jahren hat sich der Kanton erheblich verändert.

«Ein ungewöhnliches Vorhaben erfordert ein ungewöhnliches Vorgehen.» Mit diesen Worten eröffnete Frau Schultheiss Brigitte Mürner-Gilli am 27. Januar 1997 ihre Rede im Luzerner Grossratssaal. Ungewöhnlich war, dass seinerzeit neben den Grossrätinnen und Grossräten etliche Vertreterinnen und Vertreter von Gemeindebehörden anwesend waren. Dicht gedrängt lauschten sie oben auf der Balustrade den Ausführungen der Magistratin. Was an jenem Januar vor bald 20 Jahren geschah, ging als «Paukenschlag» in die jüngere Geschichte des Kantons ein: Der Regierungsrat stellte sein umfassendes Reformprojekt «Luzern '99» vor: Bis ins Jahr 1999 sollten die staatlichen Strukturen den damaligen und zukünftigen Bedürfnissen angepasst werden.

Schlanke und zeitgemässe Strukturen

Das Projekt basierte auf drei zentralen Säulen: Der Finanz-, der Aufgaben- sowie der Strukturreform. Überdies kündigte der Regierungsrat unter anderem eine Gemeinde-, Behörden- und Verwaltungsreform an. Die Behördenreform sah die Verkleinerung des Grossen Rates auf 100 Mitglieder vor. Ferner sollte die Zahl der Departemente von 7 auf 5 reduziert werden. Zudem beabsichtigte die Regierung, das Ober- und das Verwaltungsgericht zu einem neuen Kantonsgericht zu vereinen.

Die Verwaltungsreform wiederum beabsichtigte unter anderem die Zusammenführung der kantonalen Spitäler Wolhusen und Sursee. In der Bildung sollten Organisation und Angebot etlicher Schulen überdacht werden. Zudem wurde in der übrigen Verwaltung die Zusammenlegung diverser Dienststellen in die Wege geleitet.

Viele Ideen von «Luzern '99» sind heute umgesetzt – einige gar noch umfassender als seinerzeit angedacht. Andere Vorhaben indes sind in der Versenkung verschwunden. 

«Starke und autonome Gemeinden»

Auch der Startschuss für die Gemeindereform erfolgte mit dem «Paukenschlag» vom 27. Januar 1997. Sie war das grösste und komplexeste der Teilprojekte von «Luzern ’99». Mit Blick auf die unterste staatliche Ebene hielt der Regierungsrat fest, das Projekt stelle sicher, «dass starke Gemeinden ihre Aufgaben autonom, kompetent und ‹preiswert› erfüllen». Um dies zu erreichen, zielte die Regierung grössere Kommunen an. Als erstrebenswerter Richtwert galten damals 3000 Einwohnerinnen und Einwohner – eine Zahl, von der man mittlerweile abgekommen ist. Auch die seinerzeit beabsichtigte Reduzierung von 107 auf 50 bis 60 Gemeinden erscheint aus heutiger Sicht schwer zu erreichen.

Dennoch: Trotz eines ursprünglich erheblichen Widerstands gegen die von der Regierung zur Diskussion gebrachten Zusammenschlüsse von Gemeinden hat sich seit dem «Paukenschlag» einiges getan. «Luzern '99» ging in die «Gemeindereform 2000+» über. Diese hat die Karte des Kantons markant verändert. Statt der ursprünglich 107 Gemeinden gibt es heute noch deren 83. Insgesamt 16 Fusionen fanden seit 2004 statt. Der Prozess ist bis heute nicht abgeschlossen. Oberstes Ziel der Reform bleibt, dass Luzern auch in Zukunft über eigenständige und handlungsfähige Gemeinden verfügt 

David Koller, Amt für Gemeinden, Luzern