08.03.2015

Die CVP Kriens ist hocherfreut und zugleich enttäuscht

Den Ausgang der kommunalen Abstimmungen in Kriens kommentiert Katrin Graber, Fraktionschefin der CVP- und JCVP im Krienser Einwohnerrat.

Kathrin Graber ist Fraktionschefin der CVP-/JCVP-Fraktion im Krienser Parlament. Am 23. Februar begegnete sie in Willisau Bundesrätin Doris Leuthard.

Bild: Herbert Fischer

Die CVP Kriens ist hocherfreut über das deutliche Ja zur Sanierung des Kirchbühlschulhauses und zur Pelletheizung. Mit diesem Entscheid haben die Krienser Stimmberechtigten gleich zwei wichtige Entscheide für die kommende Generation und die Umwelt getroffen. Mit der Zustimmung zur Sanierung der 100-, beziehungsweise 60-jährigen Bausubstanz wird die dringend notwendige Werterhaltung des Sekundarzentrums Kirchbühl ermöglicht. Die CVP freut sich, dass die Stimmberechtigen den Antrag der CVP im Einwohnerrat deutlich unterstützt haben, eine nachhaltige Lösung mit einer Pellet- statt einer Gasheizung einzubauen. Dadurch bewiesen sie Weitsicht, in dem für sie die einmaligen, um 1,8 Prozent höheren Investitions-Kosten von Fr. 330 000.-- für die Pelletheizung nicht ausschlaggebend waren. Sie haben damit ein klares Bekenntnis für die Umsetzung der Ziele der Energiestrategie 2050 des Bundes und für die Verwendung von einheimischer Energie erbracht. 

Hier muss insbesondere auch die Gemeinde Kriens als Energiestadt als Vorbild mit C02-neutralen und umweltfreundlichen Energielösungen vorangehen. Auch das Argument, dass die Kosten-Bilanz (bei den wiederkehrenden Betriebskosten und den Kosten für die Brennstoffbeschaffung) mittelfristig bei Holzpellets eindeutig besser und günstiger ausfällt als bei Gas, vermochte die Stimmberechtigten zu überzeugen. 

Abgesehen davon ist die CVP zuversichtlich, dass die Pelletheizung, wenn günstiger gebaut werden kann, als geplant und wenn die Reserven für Unvorhergesehenes nicht voll ausgeschöpft werden müssen, sogar ohne Erhöhung des ursprünglichen Kredits eingebaut werden kann. 

Die CVP Kriens ist enttäuscht über die Annahme der Initiative zur Verkleinerung des Einwohnerrates. Das Ergebnis, auch wenn es sehr knapp gewesen ist, muss innerhalb des überparteilichen Komitees in den nächsten Wochen genau analysiert werden. 

Es dürften verschiedene Gründe zusammen gekommen sein, die zur Annahme der Initiative geführt haben. Mitverantwortlich ist die Ansicht von Stimmberechtigten, dass ein kleineres Parlament einen effizienteren Ratsbetrieb ermöglicht. Ein weiterer möglicher Grund ist, dass der Einwohnerrat ein Imageproblem in einem Teil der Krienser Bevölkerung hat. Es soll mehr Sach- statt Parteipolitik betrieben werden. Weiter entspricht die Verkleinerung des Einwohnerrates einem allgemeinen Trend, politische Gremien zu verkleinern oder wie in Ebikon gar nicht erst einzuführen. Klar ist, dass mit der Verkleinerung des Parlamentes eine grosse Einbusse für die Demokratie verbunden sein wird. Es wird in Zukunft schwierig sein – bei 30 Mitgliedern und rund 27 000 Krienserinnen und Kriensern –, dass alle Bevölkerungsgruppen und Quartiere angemessen im Parlament vertreten sein werden. 

Ob das Finden von Kandidatinnen und Kandidaten durch die Verkleinerung des Einwohnerrates und die damit verbundene Arbeitszunahme erleichtert wird, wie von der FDP behauptet, wird sich zeigen. Bereits nächstes Jahr werden Erneuerungswahlen stattfinden. Daher ist es notwendig, mit einer Parlamentsreform rasch die Konsequenzen auf die politische Arbeit im Einwohnerrat und in den Kommissionen aufzuzeigen. 

Kathrin Graber, Chefin CVP/JCVP/GLP-Fraktion im Einwohnerrat (CVP), Kriens