10.01.2013

Die SP-Fraktion ist hoch erfreut über den ZHB-Entscheid

Mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme wurde im letzten Jahr die Motion für einen Neubau der ZHB mit Integration des neuen Kantonsgerichtes vom Kantonsrat angenommen. Es ist zu hoffen, dass mit dem Entscheid, die ZHB unter Denkmalschutz zu stellen, die Anliegen des Stadtrates und der städtischen Bevölkerung nun doch berücksichtigt werden.

Marlene Odermatt Gemperli (Adligenswil) ist SP-Kantonsrätin.

Mit Spannung wurde der Entscheid erwartet. Die Leiterin der Dienststelle Hochschulbildung und Kultur des Kantons Luzern, Dr. Karin Pauleweit, hat auf Antrag der Denkmalkommission des Kantons Luzern die ZHB unter Denkmalschutz gestellt. Es ist der verantwortlichen Leiterin hoch anzurechnen, dass sie trotz grossem politischem Druck eine sachliche Abwägung vornahm und den Mut hatte, diesen Entscheid vorzulegen. Die Bibliothek ist in bedauernswertem Zustand. Das einst stolze Gebäude bröckelt vor sich hin. Es ist nun zu hoffen, dass die längst überfällige Sanierung der ZHB endlich angegangen werden kann.

SP und Grüne hatten sich im Kantonsrat einstimmig gegen einen Neubau gestellt und wurden dabei von zahlreichen bürgerlichen Politikerinnen und Politikern unterstützt. Trotz des Entscheides, das Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen, ist zu befürchten, dass dieses seit Jahren dauernde Trauerspiel um die ZHB weitergeht. Mögliche Verwaltungsbeschwerden können innerhalb von 30 Tagen eingereicht werden. Dies wird neue Ressourcen in Anspruch nehmen und der Kanton Luzern ist einmal mehr blockiert, seine Aufgabe wahr zu nehmen.

Nach dem Entscheid des Kantonsrates, die ZHB mit dem Kantonsgericht zu verknüpfen, wurden, wie vom Regierungsrat angekündigt, Verhandlungen für mögliche Standorte des neuen Kantonsgerichtes abgebrochen. Es ist nun von grosser Wichtigkeit, dass die Verantwortlichen die Suche nach einem geeigneten Grundstück oder Gebäude wieder aufnehmen können. 

Die SP wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Sanierung endlich in Angriff genommen und das Projekt Kantonsgericht vorangetrieben werden kann. 

Marlene Odermatt Gemperli, SP-Kantonsrätin, Adligenswil