03.11.2012

Wie Stadträtin Manuela Jost die Plakat-Zensur begründet

Auf Einladung von Pablo Haller, der ihren Entscheid energisch kritisiert, begründet Stadträtin Manuela Jost, warum sie die öffentliche Präsentation der Plakate von Elena Parris verboten hat.

Die Stadt Luzern hat mit der APG einen Vertrag über die Plakatierung auf Grundstücken der Stadt Luzern. Grundsätzlich entscheidet die APG, was sie plakatiert. Gemäss Vertrag dürfen die Plakate nicht religiöse oder sittliche Gefühle und die Würde des Menschen verletzten. Dabei ist auf den Eindruck eines durchschnittlichen Betrachters abzustellen. In Zweifelsfällen legt die Plakatgesellschaft die Plakatierung der Stadt Luzern zum Entscheid vor.

Bei den Plakaten von Elena Parris hat es sich nicht um einen Zweifelsfall gehandelt. Der Städtebau, die Dienstabteilung Stadtraum und Veranstaltungen und die APG waren sich einig, dass die Plakate primär darauf ausgerichtet waren, religiöse und sittliche Gefühle der Betrachter zu verletzten und zu provozieren. Gerade im öffentlichen Raum ist es ein Anspruch der Bürgerinnen und Bürger, nicht gegen ihren Willen provoziert zu werden. Andere Massstäbe können für Kunstaustellungen gelten, auf die sich der Betrachter bewusst einlässt.

Bei der Beurteilung der Plakate handelt es ich um eine operative Verwaltungsaufgabe. Ich wurde über den Entscheid informiert. Entschieden hat nach stadtinterner Vernehmlassung die Dienstabteilung Städtebau, die für das Reklamewesen zuständig ist. Es besteht ein Ermessen, das selbstverständlich pflichtbewusst ausgeübt wird. Bei den genannten Plakaten war die Sachlage klar.

Die künstlerische Meinungsäusserungsfreiheit halte ich persönlich sehr hoch. Ebenso wichtig ist für mich auch die Wahrung der Würde des Menschen und die Wahrung der religiösen und sittlichen Gefühle der Bewohnerinnen und Bewohner in Luzern. Dabei gilt es im öffentliche Raum eine Güterabwägung zu machen. In diesem Fall fiel sie zu Gunsten der Würde und Integrität des Menschen aus.

Stadträtin Manuela Jost, Baudirektorin der Stadt Luzern