14.03.2016

Wer gewinnt die Wahlen?

Am 1. Mai ist es wieder soweit: In der Stadt Luzern werden Stadtregierung und Stadtparlament gewählt. Bereits seit Monaten werden Zahlen hochgerechnet, Allianzen geschmiedet und wieder verworfen, Prognosen in die Welt gesetzt.

Die kantonalen Wahlen und ihre Resultate sollen den möglichen Wahlausgang anzeigen. Auch die Resultate der nationalen Wahlen, die weniger lang zurückliegen, werden zitiert, um mögliche Wahlergebnisse zu wagen.

Aber bei allen Rechenspielen wird eines nicht wegzudiskutieren sein: Es geht auch um Inhalte, um Positionen, um den Leistungsausweis der letzten vier Jahre und die Ziele für die neue Legislaturperiode. Es geht um Glaubwürdigkeit und nicht um taktische Spiele.

Und hier beginnt der politische Wettbewerb. Es zeigt sich, dass lokale Wahlen nicht unbedingt mit den Wahlen in den Kanton oder gar dem Bund verglichen werden können. Spielt auf nationaler Ebene die Ausländerpolitik eine entscheidende Rolle, so sind es andere Themen, die in der Stadt mindestens so stark bewegen: die Verkehrspolitik, die wirtschaftliche Entwicklung, der Wohnungsbau oder die Finanzen.

So ist offen, wer in der Stadt (und den Agglomerationsgemeinden, die ebenfalls wählen) gewinnt oder verliert. Der Jahrmarkt der Demokratie hat seine Chancen - und wer weiss, am Schluss wird es zu gar zu keinen allzu grossen Verschiebungen kommen. Denn die Stadt ist in vielem gut unterwegs. Oder wo dies nicht der Fall ist, können die farbenfrohen Wahlunterlagen, die in die Haushalte flattern, Alternativen aufzeigen.

Am Ende des Tages geht es um Lösungen, die eine Stadt wie Luzern vorwärtsbringen, es geht um das Gemeinwohl. Damit soll die Gunst der Stunde Leuten gelten, die geübt sind, Kompromisse einzugehen und zwischen den Polen zu vermitteln. Ohne die politische Mitte wären wir nie so weit gekommen.

Albert Schwarzenbach, CVP-Grossstadtrat, Luzern