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Kolumne von Daniel Piazza

06.11.2011

Vergesst die «kleinen Leute» nicht!

Neben der Brauerei Eichhof sollen Hochhäuser gebaut werden. Die dabei übergangenen Anwohner sind enttäuscht und wütend. In der Einwohnerratssitzung vom 22. September 2011 war die JCVP die einzige Partei, welche deren Sichtweise im Krienser Parlament unterstützt hat.


Eine wirtschaftliche und ökonomische Denkweise ist auch für eine Gemeinde wie Kriens wichtig. Das sieht auch die Junge CVP Kriens so. Aber nicht zu jedem Preis. Denn nicht nur die Rendite zählt, es gibt auch noch andere Faktoren, die in der Politik Bedeutung haben. Paracelsus, Mediziner und Apotheker, sagte einst treffend: Allein die Dosis macht das Gift. Oder anders gesagt, zu viel des Gleichen ist immer ungesund.

Warum sagt das die JCVP? Es geht uns um die grossen Linien in einer Gemeinde wie Kriens. Klar soll diese ein attraktiver Wirtschaftsstandort sowie attraktiv für Investoren sein und sich um den Werkplatz Kriens genauso wie um Arbeitsplätze kümmern. Aber beim Verfolgen solch lobenswerter Ziele, darf es nicht zu der Situation kommen, dass alle anderen Faktoren komplett ignoriert werden.

Zuletzt haben wir diese Situation an der Krienser Einwohnerratssitzung vom 22. September 2011 erlebt. Es ging um das Investorenprojekt Eichhof West, welches einen grossen Komplex mit zwei Hochhäusern neben der Brauerei Eichhof unmittelbar am Fusse des Sonnenbergs zu realisieren beabsichtigt. Behandelt wurde in diesem Zusammenhang im Rat eine Volksmotion, unterzeichnet von 340 Krienserinnen und Kriensern.

Anwohner, in diesem Millionenkarussel sozusagen die «kleinen Leute», wurden nicht angehört. Das zeigten diese Volksmotion und die Erläuterungen der Anwohner. Gesprächsanfragen der Anwohner wurden von Investoren offenbar mehrfach ignoriert. Eine passive Rolle spielte dabei auch das der Krienser Gemeinderat, welcher selber in die Investorenjury eingebunden war. Zusammengefasst: Es gab seitens des politischen Kriens keine Unterstützung und von Seiten der Investoren keine Anhörung der Anliegen der Anwohner. Dabei geht es den Anwohnern nicht darum, eine Hochhäuser-Lösung zu vermeiden. Auch das «verdichtete Bauen» wurde von niemandem bestritten. Obwohl man sich also kooperativ zeigte, liefen die Gesprächsbemühungen ins Leere.

Auch Krienser Bürgern, welche nicht in diesem Anwohnerquartier leben, muss dies zu denken geben. Man bezahlt Jahre und Jahrzehnte Steuern und darf am Ende nicht mal ein Wörtchen mitreden, wenn im Wohnquartier Hochhäuser gebaut werden sollen.

Die Vermutung liegt nahe, es sei seitens der Investoren taktiert worden. So dürfte damit gerechnet worden sein, dass es sich niemand, zuallerletzt die Krienser Politik mit ihrem angeschlagenen Finanzhaushalt, leisten wird, ein solch gigantisches Bauprojekt mit vielen Perspektiven abzulehnen. 

Die Investorin, als Zürcher Pensionskasse selbst einem Gemeinwesen und damit auch der Politik, der öffentlichen Hand und einzelnen Bürgern bzw. den Versicherten verpflichtet, haben sich nicht um die Anliegen der Anwohner gekümmert. Nein, sie haben sich um die Rendite-Maximierung ihres Projekts gekümmert, ohne die Zahlen offenzulegen.

Kriens soll nach unserem Verständnis eine Gemeinde sein, in der die Bedürfnisse von Bürgern in die politische Entscheidungsfindung einbezogen werden. Kriens soll eine Gemeinde sein, in der es ein Nebeneinander gibt zwischen wirtschaftlichen Interessen und dem Wohl unserer Bevölkerung. Kriens soll eine Gemeinde sein, in der die Bürger Ansprechpartner auf Augenhöhe und nicht Untertanen sind, über deren Köpfe hinweg entschieden wird, sondern Bürger, denen man Gehör verschaffen und gemeinsam nach einvernehmlichen Lösungen suchen soll. Das ist nicht nur im Interesse der Unterzeichnenden der Volksmotion, sondern generell im Interesse der Krienser Bürger. Und wohlverstanden: Weder die Anwohner sind gegen Hochhäuser und «verdichtetes Bauen», genauso auch wir von der JCVP nicht, im Gegenteil. Aber es soll auch im vorliegenden Fall eine verträgliche Hochhaus-Lösung für das Eichhof-Areal gesucht werden.

Mit Blick in die Parlamentsrunde an der Einwohnerratssitzung vom 22. September 2011 befand sich die JCVP in einer klaren Minderheitsrolle. Sie war die einzige Partei, welche sich Kritik erlaubte. Eine verlorene Stimme, mag man tatsächlich urteilen. Aber nein, das ist sie nicht. Sie ist eine Stimme für einen dialogorientierten Stil, für Konsens statt Einwegkommunikation der Gemeinde im Verhältnis zu ihren Bürgern. Für eine gesunde Weiterentwicklung und für Wachstum der Gemeinde Kriens, auf einem Fundament allerdings, hinter dem alle zumindest vom Vorgehen her stehen können.

Es bleibt zu hoffen, dass die Investorin doch noch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern das Gespräch und bestenfalls eine einvernehmliche Lösung sucht. Vielleicht, weil sie es müssen, wenn es dazu kommen sollte, dass der Krienser Souverän sich hinter seine Mitbürger stellt und das Anliegen an der Urne unterstützt. Für eine Initiative dazu werden aktuell nämlich Unterschriften gesammelt. Oder – viel besser – wenn die Investorin von sich aus die Initiative ergreift und proaktiv das Gespräch sucht.

Das dürfen wir von einer öffentlichen Pensionskasse erwarten, wenn sie ein so grosses und ein viele Menschen persönlich betreffendes Bauprojekt wirklich realisieren will.

Vom Gemeinderat erwartet die JCVP, dass er in den kommenden Monaten eine vermittelnde Rolle übernimmt. In jedem Falle, wie auch immer das Projekt weitergeht. Im besten Sinne für unsere Bürger, für die Investoren und letztlich auch für unsere Gemeinde.

Daniel Piazza, Einwohnerrat JCVP Kriens

 


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Über Daniel Piazza:

Daniel Piazza-Zemp (1978), Malters, ist CVP-Kantonsrat. Früher war er in Kriens Einwohnerrat der Jungen CVP. Er ist promovierter Betriebswirtschafter.  

http://www.danielpiazza.ch/