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Kolumne von Beat Murer

08.12.2011

Angefangen hats 2003 mit der Abwahl von Ruth Metzler

Ist die arithmetische Konkordanz bei der Zusammensetzung des Bundesrates ein Auslaufmodell?


Stärkeverhältnisse in der Vereinigten Bundesversammlung nach Blöcken.<br><br>Grafik: Beat Murer

Stärkeverhältnisse in der Vereinigten Bundesversammlung nach Blöcken.

Grafik: Beat Murer

Ist die arithmetische Konkordanz bei der Zusammensetzung des Bundesrates ein Auslaufmodell?

Bei rein arithmetischer Betrachtungsweise der Stärken in der Vereinigten Bundesversammlung hätte das rechte Lager (SVP inklusive Berücksichtigung der beiden Lega-Nationalräte und des MCG-NR sowie des Ständeratssitzes von Thomas Minder) theoretisch knapp Anrecht auf 2 Bundesratssitze. Die SVP hat sich selber in die heute missliche Ausgangslage begeben. 

Dies hat unter anderem mit der Abwahl von Ruth Metzler im Jahre 2003 und dem Rauswurf von Evelyne Widmer-Schlumpf 2007 aus der SVP zu tun. Dass sich die SVP nun auch mit ihrer unglücklichen Nomination von Herrn Zuppiger in die Nessel gesetzt hat, lässt deren Ernsthaftigkeit auf einen zweiten Sitz bezweifeln.

Die Exekutivwahlen zeigen nun auch auf Bundesebene zu Recht auf, dass für die Wahl der durch die Parteien vorgeschlagenen Personen deren Integrität, aber auch der Politinhalt sowie der Politstil der nominierenden Parteien eine eminente Rolle für erfolgreiche Wahlen spielen.  

Beat Murer, Luzern

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Dieser Beitrag und die Grafik sind am 10. Dezember 2011 aktualisiert worden.


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Über Beat Murer:

Beat Murer (*1949) ist in Luzern aufgewachsen, wo er nach dem Besuch der Zentralschweizerischen Verkehrsschule 23 Jahre bei den SBB diverse Funktionen - vom Betriebsdisponenten bis zum Liegenschaftsverwalter - ausübte. Als Weiterbildungen besuchte er den Verwaltungskurs für Luzernische Verwaltungsbeamte und den SVIT-Fachkurs für Immobilientreuhänder.

Bis zu seiner Pensionierung im Frühjahr 2011 leitete er 17 Jahre das Ressort  Wahlen und Abstimmungen der Stadt Luzern. Dies beinhaltete unter anderem die Organisation und Durchführung sämtlicher eidgenössischer, kantonaler und kommunaler Wahlen sowie diejenigen der katholischen und reformierten Kirchgemeinden. Zudem war er dort bis 2010 für die Prüfung von Initiativen/Referenden/Volksmotionen zuständig. 1990 bis 1992 vertrat er die SP im Grossen Stadtrat und von 1998-2006 war Beat Murer Mitglied des Grossen Kirchenrates der Katholischen Kirche Stadt Luzern.

Beat Murer kandidierte für die glp 2012 als Grossstadtrat.

Sein Motiv, bei lu-wahlen.ch als Kolumnist mitzuwirken: «Ich will so mithelfen, dass verantwortungsbewusste politische Diskurse möglich werden.»