02.06.2012

«Neue Ansätze im Stadtrat» – aber welche denn?

Antwort auf eine Kolumne von Andràs Özvegyi, der meine Frage nicht beantwortet.

glp-Grossstadtrat Andràs Özvegy fordert auf lu-wahlen.ch «neue Ansätze im Luzerner Stadtrat», darum sei Manuela Jost zu wählen. Auf meine Bitte um Konkretisierung dieser Forderung, folgt leider nichts, ausser der Hinweis, «dass die wählbaren Parteien schon im Stadtrat vertreten sind, ausser eben die glp und Manuela Jost..!»

So bleibt unklar, welches denn die «neuen Ansätze» einer glp-Stadträtin sein würden; unklar im Profil und unklar in den Aussagen. Eine schwierige Voraussetzung für die Wahl in eine Exekutive, die immer auch eine Personenwahl ist.

Wer die Situation nüchtern analysiert, sieht mit Beat Züsli einen sehr erfahrenen, kompetenten Politiker. Klar, konsequent und berechenbar in der Sache – moderat und ausgleichend als Person. Er wird von SP und Grünen portiert, findet aber auch sonst breite Unterstützung.

Daneben haben sich glp, CVP und FDP zusammengeschlossen. Sie wollen den letzten freien Stadtratssitz für sich gewinnen. Die Kandidatin der glp bekennt sich seitdem zur «bürgerlichen Mitte» und macht inhaltliche Konzessionen. Als Dank an CVP und FDP für die Unterstützung von Manuela Jost, steht die glp nun für den Stadtpräsidiumskandidaten der CVP ein, obwohl der glp die SP-Kandidatin politisch näher sein muss. CVP-Kandidat Stefan Roth seinerseits ziert die Plakate mit dem SVP-Kandidaten Rolf Hermetschweiler für einen «bürgerlichen Stadtrat» – ohne die verbündete glp. 

In schonungsloser Offenheit muss man festhalten:

Der CVP-FDP-glp-Allianz geht es um persönliche und parteipolitische Machtansprüche, es geht nicht um politische Inhalte und auch nicht um eine Vision für die Stadt Luzern. «Neue Ansätze», wie sie glp-Grossstadtrat Andràs Özvegy verkündet, sind weit und breit nicht in Sicht.

Dominik Durrer, Fraktionschef (SP/JUSO) im Grossen Stadtrat, Luzern