26.02.2012

FDP minus 1, CVP minus 2 – die Mitteparteien als Wahlverlierer

Die Verlierer der Grossstadtratswahlen 2012 dürften CVP und FDP heissen. Die FDP wird wohl einen, die CVP sogar zwei Sitze im 48-köpfigen Stadtparlament verlieren. Das Wahlverhalten der Stadtluzerner Bevölkerung in den letzten Jahren lässt diese Prognose zu.

Wie setzt sich das neue Stadtparlament, das am 6. Mai gewählt wird, zusammen? Diese Frage kann definitiv erst am Wahltag selbst beantwortet werden. Ein Blick zurück auf die Nationalratswahlen vom letzten Herbst ermöglicht aber eine erste Prognose. Berechnet man die Sitzverteilung des neuen Parlaments auf Basis der Wählerstärke der Parteien in der Stadt Luzern, so ergibt sich folgendes Resultat: Die Christdemokraten verlieren zwei Sitze, die Freisinngen einen Sitz. Gewonnen werden diese Sitze von den Grünliberalen, der SVP und der BDP. SP und Grüne dürften ihr Sitze halten könnten. 

Das neue Stadtparlament setzt sich somit wie folgt zusammen: Grüne, CVP, FDP und SVP kommen auf je 8 Sitze, die GLP auf vier Sitze und die BDP schafft mit einem Sitz den Einzug in den Grossen Stadtrat. Stärkste Partei bleibt unverändert die SP mit 11 Sitzen. 

SP 11 (-), CVP 8 (-2), FDP 8 (-1), Grüne 8 (-), SVP 8 (+1), GLP 4 (+1), BDP 1 (+1)

Dass diese Prognose durchaus plausibel ist, zeigen die Wahlresultate seit 2009 (siehe Grafik). Die CVP hat sowohl bei den Kantonsratswahlen als auch bei den Nationalratswahlen im letzten Jahr Wähleranteile eingebüsst. Konkret sank der Wähleranteil der CVP von 21 Prozent im Jahr 2009 auf unter 17 Prozent bei den Nationalratswahlen. Die FDP hat bei Nationalratswahlen im Herbst 2011 zwar etwas besser abgeschnitten als bei den Kantonsratswahlen im Frühling desselben Jahres, ist aber weiterhin deutlich vom Resultat von 2009 (19 Prozent Wähleranteil) entfernt. 

In der Stadt Luzern dürfte sich somit der nationale Trend, wenn auch eher schwach, fortsetzen: die traditionellen Mitteparteien CVP und FDP verlieren, die neuen Mitteparteien GLP und BDP gewinnen. Anders als bei den eidgenössischen Wahlen ist davon auszugehen, dass die SVP in der Stadt Luzern (noch) nicht zu den Verlierern zählt. Auch die Grünen dürften sich in der Stadt (noch) halten. Erwähnenswert ist, dass die SP seit 2007 den konsequent gleich hohen Wähleranteil hat. 

Es wird nun spannend sein zu beobachten, wie CVP und FDP im Wahlkampf versuchen werden, den drohenden Sitzverlust zu verhindern und wie die SP versuchen wird, erstmals seit 2007 neue Wähler zu gewinnen. Interessant dürft es auch sein, wie die SVP trotz Sitzverlust bei den Nationalratswahlen bemüht sein wird, ihren Aufwärtstrend in der Stadt für einen Sitzgewinn zu nutzen. Und auch auf den Wahlkampf der Grünen bei verpufftem Fukushima-Effekt darf man gespannt sein.

Olivier Dolder, Luzern