04.04.2012

Schon Willy Ritschard hat immer wieder gesagt: «Ein armer Staat kann nie ein sozialer Staat sein»

Dem Beitrag von CVP-Grossstadtratskandidatin Rahel Schmassmann auf www.lu-wahlen.ch vom 3. April kann nur beigepflichtet werden: Kinderspielplätze gehören zu einer Stadt und zur Lebensqualität, welche sie bietet.

Dass sich rot-grün so heftig für die Unantastbarkeit des «Vögeligärtlis» wehrt, hängt auch mit dessen Rolle als beliebter Kinderspielplatz und Treffpunkt im Herzen der Stadt zusammen.

Bild: Herbert Fischer

Nun ist es aber leider so, dass deren Instandhaltung alles andere als selbstverständlich ist. Wenn die Bürgerlichen – wie so oft – gerade mal wieder mit dem Rotstift unterwegs sind, scheuen sie oft nicht davor zurück, gerade auch solche – eigentlich logische – Investitionen zu kürzen, zu verschieben oder gar ganz zu streichen. 

Es ist eben definitiv so: Wenn dem Volk Steuersenkungen als Wohltat für die Allgemeinheit angepriesen werden, sollte jeweils auch klar gesagt werden, welche Aufgaben deswegen nicht mehr oder nicht mehr im zuvor erbrachten Umfang finanziert werden können, also «heruntergefahren» werden. Willy Ritschard, der noch heute populäre Solothurner Arbeiter-Bundesrat (1974 bis 1983) hat immer wieder gesagt: «Ein armer Staat kann nie ein sozialer Staat sein».

Mit anderen Worten: Wer dem Staat die erforderlichen Mittel verweigert, die er braucht, um seine minimalen Aufgaben zu erfüllen, demontiert eine Gemeinschaft, die den sozialen Ausgleich als eine ihrer zentralen Aufgaben versteht. Steuersenkungen sind nämlich praktisch immer Zückerchen für die Grossverdiener, in den allerwenigsten Fällen kommen sie dem gemeinen Volk zugute. 

Klar, dass ich mich als Stadtrat oder als Grossstadtrat gerade für Leistungen der Stadt einsetzen will, die der Erhaltung und Förderung der Lebensqualität dienen. Dazu gehören Kinderspielplätze, die in einem Zustand sind, der keinerlei Gefahren für die Kleinen und Kleinsten birgt. Kinderspielplätze sind zudem Drehscheiben des sozialen Lebens eines Quartiers und damit der Kommunikation zwischen den Generationen und Kulturen. Wer sie verludern lässt, schadet der Gemeinschaft insgesamt. 

Adelino De Sa, Kandidat der JungsozialistInnen für den Stadtrat und den Grossen Stadtrat, Luzern