23.08.2011

Nur das Original ist liberal

Kein Wahlslogan könnte treffender formulieren, was die «NZZ am Sonntag» vom 14. August in einem Artikel zur politischen Ausrichtung des Nationalrats berichtete. Im Auftrag der Zeitung hatte die Universität Zürich mehrere hundert Abstimmungen der aktuellen Legislatur im Nationalrat analysiert. Fazit: Liberal ist nicht gleich liberal.

Während die FDP beim Rating nicht überraschend die Spitzenposition einnimmt, tun sich andere Parteien schwer, ihrem Wahlversprechen Folge zu leisten. Konkret: Die Grünliberalen haben sich nicht nur von der FDP abhängen lassen, auch die SVP und BDP verdrängen die GLP auf die hinteren Ränge.

Noch im Frühling hat die GLP die Stimmbürger mit dem Versprechen an die Urne gelockt, dem Wähler eine grünliberale Alternative zur FDP zu bieten. Nach einer umfassenden Analyse muss dem hiesigen Wähler aber spätestens jetzt klar werden, dass nicht überall, wo «liberal» drauf steht auch «liberal» drin ist. Unter den Top 100 der liberalsten Nationalräte findet sich kein Grünliberaler. Erst auf dem 110. Platz folgt GLP-Präsident Martin Bäumle – liberal sieht anders aus.

Zwei Monate vor den eidgenössischen Wahlen erhalten die Parteien nun ihr Zeugnis für die vergangene Legislatur. In der Worten eines Lehrers bedeutet dies: FDP sehr gut, GLP ungenügend.