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Gastbeitrag von Markus ArnoldÜber den Autor:
05.04.2011 Der Zürcher CVP-Präsident zum CVP-DebakelDie CVP ist die grosse Verliererin der kantonalen Wahlen vom 3. April. Sie verlor sowohl den Sitz im Regierungsrat als auch vier Mandate im Kantonsrat. Die Ursachen sind allerdings nicht identisch.Die Regierungsratswahlen waren durch einen eher langweiligen Wahlkampf geprägt. Vor allem die Bisherigen zeigten keine grosse Lust, auf den Podien miteinander zu streiten. Gegenseitige Komplimente wurden ausgetauscht, alle vermieden klar konturierte Positionen. Plötzlich hatte es scheinbar nur noch VertreterIinnen von Mitteparteien auf den Podien. Der einzige Vertreter der Mitte, CVP-Regierungsrat Hans Hollenstein und auch seine Partei, verkannten die Gefahr dieser Konstellation. Jetzt wäre ein schärferes Debattieren aus der Mitte angesagt gewesen, das heisst, die VertreterInnen der anderen Parteien hätten mit ihren Parteiprogrammen konfrontiert werden müssen, um ihren offensichtlichen Dissens zu begründen.Die CVP war auch zu sorglos. Alle Umfragen setzten Hans Hollenstein auf den ersten oder zweiten Platz. Vertreter der Mitte müssen im Kanton Zürich allerdings nicht nur von ihr gewählt werden, sie sind auf Stimmen aus den Blöcken links und rechts angewiesen. Die SP hatte in der Anfangsphase offensichtlich ihre Basis aufgefordert, nur die beiden SP-Kandidaten zu wählen. Die Nachfolge von Markus Notter durch Mario Fehr musste gesichert werden. Nach der Katastrophe von Fukushima zeichnete sich die Möglichkeit eines Erfolgs des grünen Kandidaten Martin Graf ab. Erste Analysen haben ergeben, dass ab diesem Moment links-grün geschlossen zu stimmen begann. Dies brachte Markus Kägi von der SVP in Gefahr. Die SVP machte mobil und FDP und SVP begannen ebenfalls, geschlossen zu stimmen. Hans Hollenstein fehlten am Schluss die Sympathiestimmen von SP und FDP, die er 2007 in reichem Masse erhalten hatte.Das Rennen war übrigens sehr eng: Die acht Kandidaten, die das absolute Mehr erreichten, lagen nur 19 000 Stimmen auseinander, 2007 waren es über 50 000 gewesen; ein Beleg dafür, dass in Blöcken abgestimmt wurde. Hans Hollenstein schied mit 118 000 Stimmen als überzählig aus – 2 300 Stimmen hatten ihm gefehlt. Ein anderes Bild haben wir bei den Kantonsratswahlen. Hier verloren die beiden «klassischen» Parteien FDP und CVP, die jahrzehntelang die Schweizer Politik geprägt haben, sechs, respektive vier Sitze. Die Mitte gewann dazu, den Gewinn erzielten aber jene Parteien, die unverbraucht mit dem Label «neu» antreten konnten: GLP und BDP. In den Wahllokalen stapelten sich unveränderte Listen der GLP mit Kandidaten, die kaum jemand kannte. Das Verdikt der Wähler ist klar. Die Politik wird nicht einfacher. Immer mehr Parteien, immer mehr kleinere Fraktionen werden die Legislative prägen. Das wird vermutlich nicht von Dauer sein. Fraktionsgemeinschaften, Diskussionen über Fusionen dürften in den nächsten vier Jahren ein Thema sein. In der CVP dürfte vermutlich auch die C-Diskussion wieder aktuell werden. Im säkularisierten Kanton Zürich ist der Verweis auf ein religiöses Bekenntnis im Parteinamen ein Handicap. Auch die EVP hat drei Mandate eingebüsst. Was auch noch zu erwähnen ist: Die SVP hat zum erstenmal wieder verloren. Zwar nur zwei Mandate. Damit liegt sie aber – wenn auch nur knapp – unter der 30%-Marke. Fazit: Die CVP wird über die Bücher gehen müssen: Label und Parteiprogramm dürften in den nächsten Monaten intensiv diskutiert werden.
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Daniel Blickenstorfer aus Zürich
Samstag, 09.04.2011, 00:07 ·
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Eine Replik aus Zürcher Sicht, ich kann nicht beurteilen, ob oder wie weit sie auch auf Luzerner Verhältnisse zutrifft. Kommentar verfassen:Letzte Beiträge von Markus Arnold:Keine Artikel in dieser Ansicht. |