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08.12.2023

«Arena» - So spannend ist die Ausgangslage der Bundesratswahl vom nächsten Mittwoch

Am nächsten Mittwoch (13. Dezember) nimmt das neu zusammengesetzte Parlament die Gesamterneuerungswahl des Bundesrates vor. Wer tritt die Nachfolge von SP-Bundesrat Alain Berset an? Wackelt der Sitz von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis? Oder kommt am Ende doch alles anders?


Die SP-Fraktion schickt zwei Kandidaten ins Rennen, um den freiwerdenden Sitz von Alain Berset zu besetzen: den Basler Regierungspräsidenten Beat Jans sowie Nationalrat und SP-Vizepräsident Jon Pult. Das SP-Ticket kommt nicht überall gut an. Stimmen aus Mitte, FDP und SVP halten Pult und Jans teils für zu links. So sprach etwa SVP-Alt-Bundesrat Christoph Blocher von einer «Provokation», weshalb ein dritter Kandidat in Erwägung zu ziehen sei.

Von verschiedenen Seiten wird dabei Ständerat Daniel Jositsch ins Spiel gebracht. Tritt jemand vom SP-Ticket die Nachfolge von Berset an? Oder mischt ein wilder Kandidat die Wahl auf?

Die Grünen ihrerseits treten mit einem Sprengkandidaten an: mit dem Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey. Sein Angriff gilt einem Sitz der FDP. Die FDP sei mit zwei Bundesratssitzen übervertreten, so die Begründung der Grünen. Die Chancen von Andrey scheinen gering. Schliesslich hört ihn im Vorfeld der Wahlen bis auf die SP und GLP keine Fraktion an. Und trotzdem sorgte Andrey jüngst mit einer Aussage gegenüber Radio SRF für Aufregung: Sollte er auf den freiwerdenden SP-Sitz von Alain Berset gewählt werden, will er nämlich um Bedenkzeit bitten. Wie aussichtsreich ist die grüne Kandidatur? Und welche Rolle wird sie spielen?

Seit den Wahlen im Oktober liegen die FDP und Die Mitte bei den Wähleranteilen fast gleichauf. Dass Die Mitte insgesamt mehr Sitze im Parlament hat, befeuert derzeit auch Gerüchte über einen möglichen Angriff der Mitte auf Kosten der FDP. Mitte-Präsident Gerhard Pfister, der ebenfalls als möglicher Kandidat ins Spiel gebracht wird, hat jedoch wiederholt betont, aufgrund der Konkordanz keine amtierenden Bundesräte abwählen zu wollen.

Besteht dennoch die Möglichkeit, dass Bundesrat Ignazio Cassis zugunsten eines Mitte-Kandidaten abgewählt wird?

Zur Diskussion über diese Fragen begrüsst Sandro Brotz am 8. Dezember 2023 um 22:25h in der «Arena»: 

– Alfred Heer, Vize-Fraktionspräsident SVP und Nationalrat (ZH);
– David Roth, Vizepräsident SP und Nationalrat (LU),
– Jacqueline de Quattro, Nationalrätin (FDP / VD);
– Pirmin Bischof, Vize-Fraktionspräsident Die Mitte und Ständerat (SO);
– Balthasar Glättli, Präsident Grüne und Nationalrat (ZH); sowie
– Corina Gredig, Fraktionspräsidentin und Nationalrätin (GLP / ZH).

Ausserdem:
– Michael Hermann, Politexperte und Leiter Forschungsstelle Sotomo.