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Die Redaktion empfiehlt26.05.2023 «Arena» zum Klimaschutz-Gesetz mit SVP-Umweltminister RöstiMit dem Klimaschutz-Gesetz wollen Bundesrat und Parlament, dass die Schweiz bis 2050 das Netto-Null-Ziel erreicht. Laut SVP würde dies zu einem Strommangel und höheren Kosten führen – sie hat deshalb das Referendum ergriffen. Das Stimmvolk entscheidet am 18. Juni 2023.Auf SVP-Bundesrat Albert Rösti wartet ein Härtetest: In der «Abstimmungs-Arena» vertritt er mit dem Klimaschutz-Gesetz eine Vorlage, die er als Nationalrat noch bekämpft hatte. Nun steigt er gegen seine Parteikolleginnen und -kollegen in den Ring, unter anderen SVP-Vizepräsidentin Magdalena Martullo-Blocher. Gerade die Schweiz sei als Alpenland besonders stark vom Klimawandel betroffen, argumentieren sie. Das Referendumskomitee rund um die SVP kontert: Durch den Ausstieg aus den fossilen Energieträgern würde der Strombedarf in der Schweiz massiv steigen – dabei gäbe es heute schon eine Stromknappheit. Ausserdem würden die Haushalte mit zusätzlichen Kosten belastet. Ist das Gesetz notwendig, um die Klimaziele zu erreichen? Oder schadet sich die Schweiz mit dem Gesetz am Ende selbst? Sind diese Massnahmen zielführend auf dem Weg zu einer klimaneutralen Schweiz? Oder sind bei einem «Ja» weitere einschneidende Massnahmen wie etwa Verbote zu erwarten? «Arena»: Freitag, 26. Mai 2023, 22:25h bis 23:40h, SRF 1. (red)
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