12.05.2023

«Arena» - Überfordern noch mehr Asylsuchende die Schweiz?

In Europa gibt es aktuell so grosse Fluchtbewegungen wie schon lange nicht mehr – eine Entspannung ist nicht in Sicht. Die Zahl der Asylgesuche steigt auch in der Schweiz stetig weiter an. Kommt das Schweizer Asylsystem an den Anschlag?

«Für viele Kantone ist die Belastungsgrenze schon jetzt erreicht», sagt Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider gegenüber der «NZZ». Gegenwärtig gewährt die Schweiz rund 65 000 Menschen aus der Ukraine Schutz. Für das laufende Jahr rechnet das Staatssekretariat für Migration zudem mit bis zu 30 000 neuen Asylgesuchen. Um eine Überlastung des Asylsystems zu verhindern, will der Bundesrat nun zusätzliche Containerunterkünfte bauen.

Ist die Lage im Asylwesen unter Kontrolle? Oder droht die Überforderung?

So viele Migrantinnen und Migranten wie schon lange nicht mehr wagen gegenwärtig die gefährliche Flucht über das Mittelmeer nach Europa. Italien etwa warnt seit Monaten, dass seine Aufnahmekapazitäten aufgrund der hohen Zahl von Geflüchteten ausgeschöpft sind. Deshalb weigert sich Italien, Flüchtlinge zurückzunehmen, für deren Asylgesuche es laut Dublin-System eigentlich zuständig wäre.

Ist die europäische Zusammenarbeit im Bereich Migration gescheitert? Oder sind Lösungen möglich?

Rund ein Viertel der Menschen, die in der Schweiz leben, sind Ausländerinnen und Ausländer. Sie haben somit nicht die gleichen politischen Rechte wie Menschen mit dem Schweizer Pass. Die Einbürgerung ist jedoch mit Hürden verbunden. Die «Operation Libero» spricht sich gemeinsam mit der «Aktion Vierviertel» dafür aus, den Einbürgerungsprozess günstiger und einfacher zu gestalten. Ist das nötig, um mehr Menschen die Teilnahme am politischen Leben zu ermöglichen? Oder sollen die Anforderungen für die Einbürgerung gleichbleiben?

Zu diesen Fragen begrüsst Mario Grossniklaus in der «Arena»:

– Martina Bircher, Nationalrätin (SVP / AG);
– Sanija Ameti, Co-Präsidentin «Operation Libero»;
– Benedikt Würth, Ständerat (Die Mitte / SG); und
– Jon Pult, Nationalrat (SP / GR).

«Arena»: Freitag, 12. Mai 2023, 22:25h bis 23:35h, SRF 1.

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(red)