18.03.2023

«Samstagsrundschau» mit Fraktionschef Philipp Bregy: Wie gut ist Die Mitte unterwegs?

Seit bald zwei Jahren ist Philipp Bregy Fraktionschef von Die Mitte. Zu diskutieren gibt es viel: die CS-Rettung, die Neutralität, die Reform der Zweiten Säule und die Energiepolitik. Bei all diesem Themen stellt sich eine Frage: wie gut, wie stringent, wie lösungsorientiert ist die Mitte unterwegs?

Bei der Rettung der CS durch die Nationalbank fällt auf, dass die SP sogleich mit politischen Forderungen in die Offensive gegangen ist, während die Bürgerlichen und damit auch Die Mitte zuwarten. Ein typisch bürgerliches Verhaltensmuster, wenn es darum geht, allenfalls die Wirtschaft genauer zu regulieren?

Und bei der Diskussion über die Waffenlieferungen an die Ukraine und die Neutralität zeigt sich ein anderes Muster von Die Mitte. Während die Parteispitze vorwärts machen und die Weitergabe von Waffen an die Ukraine erlauben will, wird sie von eigenen Ständeräten ausgebremst.

Wo ist da das eigene Profil? Nochmals ein anderes Verhalten zeigt sich bei der Reform der Zweiten Säule und bei der Diskussion über die erneuerbaren Energien. Bei beiden Projekten politisiert die Mitte dezidiert bürgerlich, mit dem Risiko, dass die Vorlagen nicht mehrheitsfähig sind. Ist das der Preis, wenn man sich selber profilieren will?

Wie geht es Die Mitte, wenn sie bei der Bankenrettung zuschaut, bei der Neutralität gespalten ist und sich bei anderen Vorhaben so stark zu profilieren versucht, dass darunter möglicherweise die Mehrheitsfähigkeit leidet?

Philipp Bregy, der Fraktionschef der Mitte, ist Gast bei Oliver Washington in der «Samstagsrundschau»: 18. März 2023, 11:30h bis 12:00h, Schweizer Radio 1.

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(red)