03.02.2023

«Arena» - Kriegsmaterial aus der Schweiz für die Ukraine?

Die Schweiz soll die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial an die Ukraine erlauben. Das Land leiste damit ihren Beitrag zur europäischen Sicherheit, so eine Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats. In der «Arena» kommt es zur Debatte, ob die Neutralität der Schweiz in Gefahr ist.

Es ist eine eigentliche Wende: Die Schweiz soll der Weitergabe von Waffen und Munition zustimmen, die aus schweizerischer Herkunft stammen. Seit Wochen gibt es Druck aus dem In- und Ausland, die Schweiz müsse die Ukraine stärker unterstützen. So sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am WEF in Davos: «Es geht nicht um Neutralität. Es geht um das Recht auf Selbstverteidigung.»

Ist es richtig, wenn die Schweiz die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial erlaubt? Oder ist das der Anfang vom Ende der Schweizer Neutralität?

Knapp ein Jahr nach der russischen Invasion in der Ukraine dauern die Kriegshandlungen an, insbesondere im Osten. Nachdem Deutschland grünes Licht für den Export von Kampfpanzern gegeben hatte, kündigten auch die USA und weitere Nato-Partner an, der Ukraine Dutzende Panzer zu liefern. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wirft Russland vor, ganze Landstriche systematisch zu zerstören. In einem Bericht im Auftrag des Europarats fordert FDP-Nationalrat Damien Cottier, Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor Gericht zu stellen. Ist ein Ende des Konflikts in Sicht? Oder droht eine neue Eskalation?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:

– Werner Salzmann, Ständerat (SVP / BE) und Präsident Sicherheitspolitische Kommission Ständerat;
– Franziska Roth, Nationalrätin (SP / SO) und Mitglied Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat;
– Maja Riniker, Nationalrätin (FDP / AG) und Mitglied Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat; und
– Mathias Zopfi, Ständerat (Grüne / GL) und Mitglied Sicherheitspolitische Kommission, Ständerat.

Ausserdem im Studio:
– Marcel Berni, Strategieexperte Militärakademie ETH Zürich.

«Arena»: Freitag, 3. Februar 2023, 22:25h bis 23:45h, SRF 1.

(red)