27.01.2023

«Arena» - Parteispitzen zum Wahljahr und zu den «Corona-Leaks»

Das Wahljahr 2023 startet turbulent: Die «Corona-Leaks» beherrschen seit bald zwei Wochen die Schlagzeilen – und die Politik. In der «Arena» treffen die Spitzen der Bundesratsparteien aufeinander. Neben der Untersuchung um Bundesrat Alain Berset stehen die Wahlkampfthemen im Vordergrund.

«So kann es doch nicht weitergehen. Berset sollte einen Schlussstrich ziehen»: Mit dieser Aussage in einem Interview mit dem «Tagi» hat SVP-Präsident Marco Chiesa dem Gesundheitsminister den Rücktritt aus dem Bundesrat nahegelegt.

Während die SP von «einer Kampagne» spricht, wollen die anderen Parteien die GPK-Untersuchung abwarten. Im Zentrum steht der Verdacht, Alain Bersets Infomationschef Peter Lauener könnte während der Pandemie dem Verlagschef von Ringier (Marc Walder) vertrauliche Informationen vorab zugestellt haben.

Ist die Wiederwahl von Bundesrat Berset im Dezember gefährdet? Oder ist der Ruf nach einem Rücktritt vorschnell und unangebracht?

Die Enthüllungen um mögliche Indiskretionen erweisen sich für die SP im Wahljahr als Hypothek. Die Sozialdemokraten setzen bei den Eidgenössischen Wahlen im Herbst auf den Slogan «Wir ergreifen Partei für eine solidarische Schweiz». Die SVP will die «links-grüne Politik stoppen», die FDP sich «für Wohlstand und Unternehmertum» starkmachen und Die Mitte nimmt für sich in Anspruch, die Schweiz zusammenzuhalten.

Wer kann bei der Wählerschaft punkten? Und haben die Wahlresultate auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrates?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:

– Marco Chiesa, Tessiner Ständerat und Präsident SVP;
– Mattea Meyer, Zürcher Nationalrätin und Co-Präsidentin SP;
– Thierry Burkart, Aargauer Ständerat und Präsident FDP; und
– Marianne Binder-Keller, Aargauer Nationalrätin und Mitglied Parteipräsidium Die Mitte.

«Arena»: Freitag, 27. Januar 2023, 22:25h bis 23:40h, SRF 1.

(red)