15.12.2022

«Arena» - Auto- und Öl-Lobbyist Albert Rösti im UVEK: Was nun?

Von der Energiestrategie über Strassenprojekte bis zum Service public: Im Departement des neuen SVP-Bundesrates Albert Rösti kommen Schlüsseldossiers zusammen. Ist nun mit einer neuen Ausrichtung zu rechnen? Die Debatte dazu in der «Arena» mit Umwelt- und Verkehrspolitikerinnen.

Das Kürzel Uvek steht für das vielseitige Umwelt-, Verkehr-, Energie- und Kommunikationsdepartement. Dass es nun in den Händen der SVP ist, gilt als Coup. Röstis Partei sprach von einem Wechsel, der den «energiepolitischen Blindflug» stoppe. Für die Grünen ist der neue Vorsteher «ein Alptraum für Klima- und Umweltschutz».

Gibt es eine neue Energie-, Umwelt- und Medienpolitik? Oder ist Röstis Einfluss gar nicht so gross?

Falls das Referendum gegen den indirekten Gegenvorschlag zur «Gletscher-Initiative» zustande kommt, muss Albert Rösti als Umweltminister gleich bei seiner ersten Abstimmung gegen die eigene Partei antreten. Beim ehemaligen Präsidenten von «Auto Schweiz» ist auch das Bundesamt für Strassen angesiedelt. Ist künftig von mehr Investitionen ins Strassennetz auszugehen? Oder bleibt die Bahn auch künftig ein zentraler Teil der Verkehrspolitik?

Albert Rösti war bis anhin Vizepräsident im Komitee der sogenannten Halbierungsinitiative, die den Serafe-Beitrag auf 200 Franken senken will. Die SP kündigte an, sie werde den neuen Uvek-Vorsteher «bis aufs Letzte bekämpfen», wenn er einen SRG-Abbau unterstütze.

Steht ein Angriff auf den Service public bevor? Oder führt Bundesrat Rösti die Medienpolitik des Bundesrates fort?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:

– Monika Rüegger, Nationalrätin (SVP / OW);
– Jon Pult, Vizepräsident SP, Nationalrat (GR);
– Andri Silberschmidt, Vizepräsident FDP, Nationalrat (ZH).
– Florence Brenzikofer, Vizepräsidentin Grüne, Nationalrätin (BL).

«Arena»: Freitag, 16. Dezember, 22:25h bis 23:40h, SRF 1.

(red)