09.12.2022

«Samstagsrundschau» - Warum dieses bürgerliche Powerplay, FDP-Präsident Thierry Burkart?

Zunächst die überraschende Wahl von Elisabeth Baume-Schneider in den Bundesrat; unter Mithilfe zahlreicher Bürgerlicher. Später dann die Verteilung der Departemente unter den sieben Bundesräten. Und dabei sichern sich die FDP und die SVP das wichtige Finanzdepartement sowie das ebenso wichtige Umwelt- und Energiedepartement. Ein bemerkenswertes Powerplay.

Haben SVP und FDP bei der Verteilung der Departemente ein Päckli geschnürt? FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter bekommt das Finanzdepartement und der neue SVP-Bundesrat Albert Rösti das Umwelt- und Energiedepartement – und garantiert dafür die SVP der FDP in einem Jahr beide FDP-Bundesräte wieder zu wählen? Die links-grüne Seite habe an dieser neuen Verteilung der Departemente keine Freude. Denn Alain Berset muss im Innendepartement verharren und die Neue, Elisabeth Baume-Schneider, bekommt das Justizdepartement. Und vor allem fragen sich viele:

Was bedeutet es, wenn der frühere Öl- und Autolobbyist Rösti nun für die Energie- und Klimawende verantwortlich ist? Kommt nun der energie- und umweltpolitische Stillstand?

Und einige Fragen stellen sich auch bei der vorangegangenen Bundesratswahl. FDP-Präsident soll seinen Leuten am Morgen vor der Wahl gesagt haben, dass zwei welsche SP-Bundesräte die SP schwäche. Und weil die FDP bei den nächsten Wahlen die SP überholen will, sollen das manche als Aufforderung verstanden haben, Elisabeth Baume-Schneider zu wählen und nicht Eva Herzog.

War Machtpolitik also wichtiger als die Frage, wer geeigneter ist für den Bundesrat?

FDP-Präsident Thierry Burkart nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau». Er ist Gast bei Oliver Washington.

Samstag, 10. Dezember 2022,11:30h, Schweizer Radio 1.

(red)