04.11.2022

«Arena» zur Ersatz-Wahl vom 7. Dezember: Mit welchem Bundesrat durch die Krise?

Nach dem überraschenden Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga kommt es am 7. Dezember zur Wahl von gleich zwei neuen Mitgliedern für die Landesregierung. Mit der Nachfolge für Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer zeichnet sich auch ein Gerangel um die Departemente ab.

Die Basler Ständerätin Eva Herzog gilt gemäss bisherigem Verlauf der Diskussionen um die Nachfolgerin von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga als Favoritin. Dieses Bild entstand am 25. September 2020 vor dem Volkshaus Basel, wo gerade die Abschiedsfeier für die SP-Ikone Helmut Hubacher (*1926) stattgefunden hatte.

Bild: Herbert Fischer

Während bei der Nachfolge für Ueli Maurer der Berner Nationalrat Albert Rösti als Kronfavorit gilt, ist das Rennen für den Sitz von Simonetta Sommaruga völlig offen. Die SP will der Bundesversammlung ein Ticket mit zwei Frauen für den Bundesrat präsentieren. Damit kommt es in rund vier Wochen zu einer Doppel-Ersatzwahl.

Welche Persönlichkeiten braucht es in diesen bewegten Zeiten für die Landesregierung?

Die Grünen, die bereits auf eine Kandidatur für den Sitz von Ueli Maurer verzichtet haben, treten auch nicht für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga an. Die Mitte hat die Bedeutung des Kollegialitätsprinzips betont. SVP und FDP haben der abtretenden Bundesrätin gedankt, aber auch auf die grossen Herausforderungen beim Energiedossier hingewiesen. Bleiben die beiden Sitze von der SP unbestritten?

Das Finanzdepartement und das Uvek gelten als Schlüsseldepartemente. Eine grössere Rochade ist bei der Departementsverteilung nicht auszuschliessen. Die SVP hat Energieministerin Sommaruga mehrfach scharf angegriffen. Auch Aussenminister Ignazio Cassis ist seit längerer Zeit Kritik ausgesetzt. Kommt es nach dem 7. Dezember zum grossen Wechsel der Departementsvorsteher und -vorsteherinnen?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:

– Marco Chiesa, Präsident SVP, Ständerat (TI);
– Samira Marti, Vize-Fraktionspräsidentin SP, Nationalrätin (BL);
– Andrea Caroni, Vizepräsident FDP; Ständerat (AR)
– Marianne Binder, Mitglied Präsidium Die Mitte, Nationalrätin (AG)
– Lisa Mazzone, Vize-Fraktionspräsidentin Grüne, Ständerätin (GE)
– Melanie Mettler, Vizepräsidentin GLP, Nationalrätin (BE).

Ausserdem im Studio:
– Claude Longchamp, Historiker uind Demokratie-Experte.

«Arena»: Freitag, 4. November 2022, 22:25h bis 23:40h, SRF 1.

(red)