14.10.2022

«Samstagsrundschau» mit SP-Energiepolitiker Roger Nordmann

Bisher war Solarenergie ein links-grünes Thema; und die Rechte stand traditionell für Atom und Gas. Nun haben ausgerechnet bürgerliche Ständeräte den Solarstrom aus dem links-rechts-Graben geholt. Haben sich also SP und Grüne das Heft aus der Hand nehmen lassen?

Mit Blick auf eine drohende Stromkrise in den nächsten Jahren hat das
Parlament in der Herbstsession eine Offensive für Solarstrom aufgegleist. Dazu stellen sich verschiedene Fragen: Ist das Ganze mit der Verfassung vereinbar? Oder hätte das Parlament nicht noch weiter gehen sollen und einen Vorrang von neuen Anlagen vor dem Umweltschutz im Gesetz verankern sollen, wenn man die Stromlücke wirklich verhindern will?

Können mit dem neuen Gesetz hochalpine Photovoltaik-Anlagen in den Walliser Bergen nun wirklich rascher realisiert werden? Bei der im Gesetz ebenfalls erwähnten Grimselstaumauer gibt es jedenfalls ehrbliche Zweifel, dass dies nun zu einer rascheren Erhöhung führt.

Man kann sich auch fragen: Wie kommt es, dass ausgerechnet bürgerliche Ständeräte diesen Solar-Turbo gezündet haben? Was bedeutet das für die politische Linke? Denn eigentlich war Solarenergie ein links-grünes Thema. Haben sie sich das Thema wegschnappen lassen?

SP-Fraktionschef und Energiespezialist Roger Nordmann nimmt Stellung. Er äussert sich auch zur Europapolitik: Diese Woche weilte die zuständige Staatssekretärin für eine fünfte Gesprächsrunde in Brüssel. Glaubt Nordmann noch an eine Annäherung mit der EU?

Der Waadtländer Nationalrat ist Gast bei Oliver Washington in der «Samstagsrundschau» vom 15. Oktober 2022 (siehe unter «Links»).

(red)