19.09.2022

srf.ch - Sind Notverordnungen eine Gefahr für die Demokratie?

Zuerst «Corona», jetzt die Rettung der Stromkonzerne: In Krisenzeiten greifen Regierungen vermehrt auf Notverordnungen zurück. Auch die Rettung der UBS im Jahr 2008 basierte auf dem sogenannten «Notrecht». Weil dabei eine gesetzliche Grundlage fehlt, stellen sich demokratiepolitische Fragen. Andreas Glaser, Professor für Staatsrecht an der Universität Zürich, ordnet die Lage ein.

Mit ihm sprach für srf.ch Pascal Studer (siehe unter «Links»).