17.02.2022

tagesanzeiger.ch - Wo bleibt bloss das Grundvertrauen in die Politik?

Die vier Abstimmungen vom 13. Februar bestätigen einen Trend: Vorlagen von Bundesrat und Parlament haben zunehmend einen schweren Stand. Woran liegt das? «Apropos» auf tagesanzeiger.ch sucht Erklärungen.

Für Bundesrat und Parlament war es ein harter Abstimmungssonntag: Bei drei von vier Vorlagen entschied die Stimmbevölkerung anders als von der Politik empfohlen: bei der «Tabak-Initiative», beim Mediengesetz und bei der Stempelsteuer. Das ist Ausdruck eines Trends, der bereits länger anhält.

Noch nie war es für die Behörden schwerer, ihre Ideen beim Stimmvolk beliebt zu machen. Noch nie war es umgekehrt so einfach, ein Referendum oder eine Volksinitiative durchzubringen.

Woran liegt es? Ist es übertrieben, von einer Führungskrise des Bundesrats zu sprechen? Oder hat dieses Phänomen vor allem mit der Pandemie zu tun?

Erklärungsansätze hat auf tagesanzeiger.ch Inland-Chefin Raphaela Birrer – in einer neuen Folge des Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser.

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