12.03.2021

FDP-Fraktionschef Beat Walti in der «Samstagsrundschau»: Ist die FDP auf Schlingerkurs?

Die FDP hat ein Problem: In kantonalen Wahlen verliert sie deutlich, und im Parlament ist nicht klar, was die Partei will. Letzteres zeigte sich bei der Frage, ob ein fixes Lockerungsdatum ins «Covid-Gesetz» soll oder nicht. Ist die Partei von Fraktionspräsident Beat Walti auf Schlingerkurs?

Was war das doch für eine Monsterdebatte: Stundenlang hat der Nationalrat Anfang Woche über das «Covid-Gesetz» diskutiert. Die FDP fiel dabei mit einem Zickzack-Kurs auf. Mehrere Parteimitglieder hatten sich in den vorberatenden Kommissionen noch dafür ausgesprochen, ein fixes Lockerungsdatum ins«Covid-Gesetz» zu schreiben und die Kommunikation der wissenschaftlichen Taskforce einzuschränken. Doch im Rat krebsten sie dann zurück.

Was sagt FDP-Fraktionspräsident Beat Walti zu diesem Hin und Her: Mäandriert die Partei etwa konzeptlos durch die wohl wichtigste Debatte in dieser Session?

Nicht nur im Parlament gibts Probleme, sondern auch bei kantonalen Wahlen: Die Partei verliert kontinuierlich Sitze, so auch am letzten Wochenende. Wie gedenkt die Parteispitze das Ruder herumzureissen?

FDP-Fraktionspräsident Beat Walti nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Eveline Kobler.

Samstag, 13. März 2021, Schweizer Radio 1, 11:30h bis 12h.

(red)