06.06.2020

Doku auf 3sat.de zeigt: Neue Partei will den Widerstand der Strasse gegen «Corona-Massnahmen» bündeln

«Corona-Faschismus», «Hygiene-Diktatur», «Panikattacken überalteter Eliten»: Die verbalen Angriffe gegen «Corona-Maßnahmen» werden wütender, tausende gehen auf die Straße. Unter den Protestierenden verbreiten sich zahlreiche Verschwörungstheorien. Eine in der Gründung befindliche Partei - «Widerstand2020» – will den Unmut der Straße bündeln.

Es melden sich aber auch Intellektuelle und Künstler*innen zu Wort, die die Maßnahmen der Regierung in Frage stellen. Spaltet die Krise unsere Gesellschaft weiter?

Sollen wir unsere Freiheitsrechte grundsätzlich dem Recht auf Leben unterordnen?

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, welches von Lockdown-Gegnern und -Befürworter*innen gleichermaßen zitiert wird, heißt es in Artikel 1: «Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.» Doch was heißt das genau?

War es richtig, die gesamte Gesellschaft so massiv zum Stillstand zu bringen – oder führt das nicht an anderer Stelle ebenfalls zu menschlichem Leid und Tod? Zu sozialer Ungleichheit und würdelosem Sterben in Einsamkeit? Und was können wir für die Zukunft und einen möglichen zweiten Lockdown lernen?

«Jetzt brauchen wir dich nicht mehr»

«Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären», hatte der Grünen-Politiker Boris Palmer provokant formuliert und damit für einen Aufschrei gesorgt. Zu recht, findet Intensivmediziner und Ethikrat-Mitglied Leo Latasch: «Das geht in die Richtung, nach dem Motto: wenn du ein bestimmtes Alter erreicht hast, hast du brav gedient, hast auch deine Steuern bezahlt. Aber jetzt brauchen wir dich nicht mehr, weil, du kannst dem Staat im Grunde genommen nichts Positives mehr geben oder schenken.»

Ist es also nicht gerade die Rettung der Alten und Kranken, die unsere Gesellschaft zu einer menschlichen macht, auf die wir stolz sein könnten? Oder führt es im Gegenteil gerade zu einer unmenschlichen Gesellschaft, wenn wir in der Krise den «Tod» zum absoluten Feind erklären und diesem Kampf alles andere unterordnen – existentielle Nöte, Bedürfnisse nach sozialem Miteinander und eigenverantwortlichem Handeln? Fragen, die offen diskutiert werden müssen – auch, um dem neurechten Narrativ der «Gleichschaltung» den Nährboden zu entziehen.

Die «Corona-Krise» könnte der Demokratie auf vielfältige Weise schaden. Zum einen, wenn im Zuge der Schutzmaßnahmen Instrumente eingeführt werden sollten, die unsere persönliche Freiheit dauerhaft beschädigen. So warnt der Bonner Philosoph Markus Gabriel davor, dass Tracing Apps den Weg zu einem quasi-autoritären System des «Hygienismus» ebnen könnten. Zum anderen drohen bei andauernder Rezession eine weitere gesellschaftliche Spaltung und politische Radikalisierung.

Es geht um den fundamentalen Konflikt zwischen Freiheit und Sicherheit

Der Film «Leben sticht Freiheit» von Tom Fugmann behandelt die notwendige Debatte, die quer durch die politischen Lager geht.  Es geht nicht um rechts gegen links, oder Elite gegen Abgehängte, sondern um den fundamentalen Konflikt zwischen Freiheit und Sicherheit. Denn diese Fragen werden uns noch lange begleiten, selbst wenn viele Maßnahmen nach und nach gelockert werden. Vielleicht werden sie sich sogar in neuer Schärfe stellen, wenn die von Virologen vorausgesagte zweite und dritte Welle kommt. Zu Wort kommen unter anderem: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, Volksbühnen-Intendant Klaus Dörr, Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar, der Philosoph Markus Gabriel, der Erzbischof von Berlin Heiner Koch, der Schriftsteller Ingo Schulze, die Publizistin Katharina Nocun, die Parteigründer Ralf Ludwig und Bodo Schiffmann sowie zahlreiche Demonstranten.

Zu dieser Doku von Tom Fugmann gehts unter «Links».

Sie ist auf 3sat.de online bis 5. Juni 2021.

(red)