08.05.2020

«Samstagsrundschau» mit FDP-Präsidentin Petra Gössi

Ja zu knapp 60 Milliarden Hilfsgelder für die Wirtschaft; ja auch zu Bundesgeldern für Kinderkrippen. Zu viel mehr aber reichte es nicht. Es gibt kein Dividendenverbot für Unternehmen, die Kurzarbeit beziehen; und die Frage nach Mieterlassen für darbende Unternehmen vertagte das Parlament.

Die einen sprechen denn auch von einem blamablen Auftritt des Parlaments. Was sagt Petra Gössi dazu? Und welche Rolle spielte die FDP?

Nachdem die SVP als erste Partei in die Offensive ging, reagierte auch die FDP und forderte den Bundesrat zu einem rascheren Tempo aus dem Lockdown auf. Unter dem Druck der Politik und der Wirtschaft beschleunigte dann auch der Bundesrat sein Tempo.

So startete das Parlament die ausserordentliche Session zu Beginn dieser Woche befreit von dieser Öffnungsfrage. Doch die drei Tage in den Berner Expohallen wirkten eigenartig. Das Parlament hiess zwar die Bundesmilliarden zur Unterstützung der Wirtschaft gut, die Debatten über andere Fragen waren aber oftmals chaotisch. Auffällig war auch, wie sich die beiden Räte oftmals anders positionierten. Dabei half auch die FDP mit, einzelne Fragen auszubremsen. Was sagt die Präsidentin der FDP, Petra Gössi, dazu?

Welche Lehren zieht sie aus der Corona-Krise? Liefern der Liberalismus und der Grundsatz der Eigenverantwortung die richtigen Instrumente zur Bewältigung dieser Krise?

Petra Gössi ist Nationalrätin und Präsidentin der FDP, sie ist Gast bei Oliver Washington in der «Samstagsrundschau» bei Oliver Washington.

Samstag, 9. Mai 2020, 11:30h, Schweizer Radio 1.

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(red)