14.02.2020

Die «Arena» zum Spionageskandal

Die Schweiz steckt in einem Spionagesumpf: Der amerikanische Geheimdienst CIA und der deutsche BND sollen Chiffriergeräte mithilfe einer Zuger Firma manipuliert und so andere Staaten ausspioniert haben. Welche Rolle spielt der Schweizer Geheimdienst? Und: Ist es eine Staatsaffär

Der Schweizer Nachrichtendienst soll aktiv mitgeholfen haben, dass die amerikanische CIA und der deutsche BND andere Staaten bespitzeln konnten – und das von 1970 bis möglicherweise 2018. Das belegen Recherchen der «Washington Post», des ZDF und der SRF-«Rundschau».

Ist das eine Staatsaffäre, die den Ruf der Schweiz im Ausland nachhaltig schädigt? Oder muss die Rolle der Schweiz auch im Kontext des Kalten Krieges gesehen werden, und war sie im Sinne der Sicherheit des Landes?

Der Bundesrat hat zur Geheimdienstaffäre bereits eine Untersuchung in die Wege geleitet. Reicht das, um die Geschehnisse aufzuarbeiten und Licht ins Dunkel zu bringen? Bereits jetzt werden Stimmen laut, die eine PUK, eine Parlamentarische Untersuchungskommission, fordern. Braucht es eine solche Kommission, wie sie zuletzt 1995 eingesetzt wurde, um die Rolle der Schweiz generell, die Rolle des Bundesrates und jene des Schweizer Nachrichtendienstes in dieser Sache zu klären? Oder soll jetzt erst einmal die vom Bundesrat in Auftrag gegebene Untersuchung abgewartet werden?

Klar ist: Der Nachrichtendienst der Schweiz war in die Sache involviert. Unklar ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch, welche Rolle der Bundesrat genau gespielt hat. War er über die Tätigkeiten des Nachrichtendienstes im Bilde? Zudem stellt sich die Frage nach der Kontrolle des Nachrichtendienstes. Ist diese bereits heute mehr als ausreichend? Oder ist Geheimdiensten generell nicht zu trauen?

Leitung der Sendung vom Freitag, 14. Februar 2020 (22:20h) auf SRF 1: Sandro Brotz.

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