05.02.2020

Warum Manuela Josts Wahlchancen trotz des GLP-Flopps intakt sind

Die Grünliberalen haben sich in der Stadt einen Fehler geleistet, der sie lange verfolgen wird. Aber die Wiederwahl-Chancen ihrer Stadträtin bleiben intakt.

Was ist geschehen?

Offiziell unterstützen die Grünliberalen neben ihrer (bisherigen) Baudirektorin Manuela Jost bei den Stadtratswahlen vom 29. März (erster Wahlgang) auch die bisherigen Stadträte Franziska Bitzi (CVP / Finanzdirektorin), Martin Merki (FDP / Sozial- und Sicherheitsdirektor) und Adrian Borgula (Grüne / Umwelt und Verkehr); siehe dazu unter «Links» ihre Medienmitteilung vom 17. Januar 2020.

Auf der Liste aber, welche sie bei der Stadtkanzlei eingereicht haben, ist nur Manuela Jost aufgeführt (siehe unter «Links»).

Es gibt bekanntlich Fehler, «die einfach passieren können»; sei es aus purer Vergesslichkeit, weil man im Stress und entsprechend nervös ist und dieses und jenes schlicht übersieht. Vielfach haben sie den Vorteil, dass man hinterher über sie lachen kann.

Dieser Fehler der GLP aber kann absolut nicht nachvollzogen werden. Vor allem darum nicht, weil eine Liste für die Stadtratswahlen von zehn Personen unterzeichnet sein muss; sie müssen das sogenannte Quorum erbringen.

Ist niemandem von ihnen aufgefallen, dass auf dieser Liste, die sie unterzeichnet haben, nur der Name von Manuela Jost stand? Eigentlich unvorstellbar.

lu-wahlen.ch hat gestern mit drei Juristen über die Frage gesprochen, ob sich an der Liste, wie sie von der GLP eingereicht worden ist, «nachträglich etwas ändern lässt». Dies verneinen sie unisono ganz klar und verweisen auf das Stimmrechtsgesetz, Paragraphen 29 und 31 (siehe unter «Links»).

Juristisch ist die Sache also glasklar.

Was aber folgt nun daraus politisch?

Zunächst liesse sich spekulieren, dieser Fehler schade vor allem Franzsika Bitzi, Martin Merki und Adrian Borgula, weil sie nicht auf der GLP-Liste aufgeführt sind, von dort also weniger Stimmen erhalten werden, als wenn ihre Namen auf der GLP-Liste ebenfalls aufscheinen würden. Handkehrum schade der Vorgang Manuela Jost nicht, weil ihr Name auf den Listen der FDP und der CVP ebenfalls aufgeführt sei. Nicht aber übrigens auf der Liste der Grünen, die sie nicht unterstützten; dies, obschon der Grüne Borgula erstaunlicherweise von den Grünliberalen unterstützt wird.

Das aber ist zu kurz gedacht.

Es ist völlig verständlich, dass in den Reihen der CVP und der FDP ob der GLP-Panne nun Konsternation herrscht.

Dazu besteht allerdings genau genommen nicht wirklich Grund. Denn Franziska Bitzi, Martin Merki und Adrian Borgula müssen um ihre Wiederwahl nicht im geringsten bangen, sitzen also fest im Sattel und sind auf die Stimmen auf der GLP Liste gar nicht angewiesen. Hingegen werden viele CVP- und FDP-Wähler Manuela Jost auf ihren Listen (auf denen sie aufgeführt ist) streichen, als «Quittung» für diesen gravierenden Flopp.

Und falls es zu einem zweiten Wahlgang kommt, weil am 29. März erst Bitzi, Merki, Borgula und Beat Züsli (SP) gewählt sein werden, ergibt sich eine neue Ausgangslage, bei der die Frage entscheidend sein wird, wie die SP-Sprengkandidatin Judith Dörflinger im ersten Wahlgang versus Manuela Jost abgeschnitten haben wird. Ihre Kandidatur nämlich richtet sich ganz klar gegen Jost.

Im zweiten Wahlgang werden CVP- und FDP-Wählerinnen Manuela Jost allerdings mit grosser Wahrscheinlichkeit Manuela Jost unterstützen, weil sie einen zweiten SP-Sitz verhindern wollen.

Trotz dieser peinlichen GLP-Panne sind also die Chancen von Manuela Jost intakt, wieder gewählt zu werden. Jedenfalls aus heutiger Sicht. Nicht zuletzt auch, weil sie sich gegenüber den Bürgerlichen als sehr anpassungsfähig erwiesen hat.

Herbert Fischer, Redaktor lu-wahlen.ch, Luzern