04.02.2020

EILMELDUNG: Grünliberale leisten sich Mega-Panne

Einen Fehler von gröbsten Dimensionen haben sich in der Stadt Luzern die Grünliberalen geleistet. Auf der Liste, die sie für die Stadtratswahlen eingereicht haben, ist nur ihre eigene Kandidatin, die bisherige Baudirektorin Manuela Jost, aufgeführt. Dabei unterstützt die Partei offiziell auch die bisherigen Stadträte Martin Merki (FDP), Franziska Bitzi-Staub (CVP) und Adrian Borgula (Grüne).

«Uns ist ein ganz grosser Fehler passiert», gestand soeben am Telefon GLP-Kantonsrat Andras Özvegyi.

Thomas Zumbühl, Leiter Wahlen und Abstimmungen bei der Stadt Luzern, sagte gegenüber lu-wahlen.ch: «Es ist nicht unsere Aufgabe, abzuklären, wen die einzelnen Parteien neben ihren eigenen Kandidaten unterstützen. Wir übernehmen die Listen so, wie sie bei uns eingereicht werden.»

Es ist im Moment - Stand: Dienstag, 4. Februar 2020, 11:42h - noch nicht abzuschätzen, welche konkreten rechtlichen Folgen und politischen Auswirkungen diese höchst peinliche Panne der GLP hat; vor allem auch auf ihre Zusammenarbeit mit der Merki-Partei (FDP), der Bitzi-Partei (CVP) und der Borgula-Partei (Grüne).

Klar ist bereits jetzt: Eine Frist ist eine Frist! Die erneute Einreichung einer GLP-Liste scheint sinnlos, wie ein Blick auf das dafür zuständige Stimmrechtsgesetz zeigt. Siehe unter «Links»: die Paragraphen 29 (Absatz b) und 31 (Absatz b).

Sobald wie möglich folgt hier mehr.

Herbert Fischer, Redaktor lu-wahlen.ch, Luzern

Auch am Mittwoch, 5. Februar 2020 ist um 7h auf der Website der GLP kein Wort über diese Panne zu lesen.