23.06.2014

Hans Moos (Ballwil) sprach mit dem IKRK-Präsidenten Peter Maurer, der am 29. Juni am «Sempacher» auftritt

Bewaffnete Konflikte sind nach wie vor eine traurige Realität. Und sie nehmen neue Formen an. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz steht manchmal vor fast unlösbaren Aufgaben. Doch von Aufgeben kann keine Rede sein. IKRK-Präsident Peter Maurer stellt sich ebenso ruhig wie entschlossen den Herausforderungen. Mit ihm sprach mit Blick auf seinen Auftritt am «Sempacher» der Publizist Hans Moos (Ballwil) im Auftrag des OK der Sempacher Schlachtfeier 2014.

Als Präsident des IKRK bekleidet Staats-sekretär Peter Maurer eine der weltweit renommiertesten öffentlichen Positionen. Er tritt am Sonntag, 29. Juni an der Schlacht-feier in Sempach auf.

Hans Moos: Herr Maurer, der Auftritt eines IKRK-Präsidenten an der Sempacher Jahrzeit ist eine echte Premiere. Man mag sich fragen: Wie geht das zusammen, Schlachtgedenken und Rotes Kreuz? 

Peter Maurer: Das geht sehr gut zusammen. Die grosse Idee des Internationalen Roten Kreuzes wurde in Solferino auf einem Schlachtfeld geboren. Das IKRK kann die Realität bewaffneter Konflikte nicht aus der Welt schaffen. Unsere Aufgabe ist es, alles zu versuchen, damit auch in kriegerischen Auseinandersetzungen Regeln zum Schutz der Opfer eingehalten werden. Ansatzweise gab es übrigens schon zur Zeit  der Schlacht bei Sempach und früher Bemühungen, die in eine ähnliche Richtung zielten. Kommt dazu, dass bei der Feier in Sempach ja offensichtlich nicht der Krieg verherrlicht wird, sondern über friedliche Beziehungen im Land und auf der Welt nachgedacht wird.

So ist Ihnen die Zusage nicht schwer gefallen?

Ich musste tatsächlich nicht lange überlegen, als ich von Staatsschreiber Lukas Gresch angefragt wurde. Ich betrachte diesen Auftritt als willkommene Gelegenheit, mich mit dem Spannungsfeld Geschichte und Gegenwart auseinanderzusetzen und überdies mit der Bevölkerung in Kontakt zu kommen.

Haben Sie, als promovierter Historiker, eine Beziehung zu Sempach, zur Geschichte der Schlacht und zur damit verbundenen Erinnerungskultur? 

In jungen Jahren besuchte ich ein- oder zweimal das Schlachtfeld. Mein Bild von Sempach und seiner Schlacht hat sich im Lauf der Jahre allerdings gewandelt. Zur Zeit meines Studiums standen traditionelle Geschichtsbilder tendenziell im Verruf. Damals wogte die Debatte um die Entmythologisierung der eidgenössischen Erinnerungskultur. Nicht Sempach und Winkelried, sondern die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen des Volkes interessierten uns. Dieser historisch-kritische Ansatz hat meinen Blick auf die Welt geschärft und geprägt. Aber ich habe inzwischen gelernt, dass auch Mythen eine enorm geschichtsformende Wirkung entfalten. Sie sind eine Realität und schaffen Identität.

Hat auch das Rote Kreuz seine Mythen?

Bis zu einem gewissen Grad sicher – Henry Dunant etwa und sein Bericht von der Schlacht bei Solferino von 1859. Da sie uns aber zeitlich näher sind, kennen wir die geschichtlichen Fakten genauer, die dahinter stehen. Dunants Schrift ist ein glaubwürdiger Erfahrungsbericht, enorm packend geschrieben, gleichzeitig aber auch ein flammender Appell an das Mitgefühl. Doch Dunant geht noch weiter und entwickelt in wenigen Strichen eine Vision von einer humaneren Welt, die sich der Kriegsopfer annimmt. Und diese Vision ist mehr als nur Papier: Vier Jahre später wird in Genf das Internationale Komitee vom Roten Kreuz gegründet und kurz darauf die erste Genfer Konvention unterzeichnet. Das war ein Quantensprung im humanitären Völkerrecht.

Mit Wirkung bis heute?

Absolut. Der Kerngehalt von Dunants Postulaten ist heute so relevant wie vor 150 Jahren: Militärische und zivile Bereichen sind zu trennen, die Waffen zu begrenzen und die Opfer bewaffneter Konflikte, ob Freund oder Feind, zu schonen und zu pflegen – und dies ist durch internationale Vereinbarungen abzusichern. So ist Dunants «Solferino» ein Dokument von weltgeschichtlicher Bedeutung. Es vereinigt Klarsicht mit einem enormen persönlichen Engagement. Auf dieser wertvollen Grundlage hat sich das humanitäre Völkerrecht inzwischen selbstverständlich weiterentwickelt. 

In den 151 Jahren seines Bestehens ist das IKRK zur grössten nicht-staatlichen Hilfsorganisation herangewachsen, mit tausenden von Mitarbeitenden, einem Milliardenbudget und einem Auftrag, der immer wieder an die Grenzen des Möglichen geht. Da ist Ihr Präsidentenamt kaum ein Traumjob?

Ich möchte nicht von einem Traumjob sprechen, aber von einer sehr befriedigenden facettenreichen Tätigkeit, die für die Betroffenen wichtig ist und etwas bewirkt. Es ändert sich etwas, wenn wir vom IKRK aus aktiv werden. Meistens können wir nicht genug tun, oder wir kommen für viele zu spät. Dennoch: Durch unsere Tätigkeit kann das Leben von Millionen von Menschen verbessert oder zumindest erleichtert werden. Deshalb betrachte diese Aufgabe als grosse Chance und Herausforderung, die mich stark motiviert. 

Eine Herausforderung, die Sie gesucht haben?

Ich denke, solche Aufgaben peilt man nicht an, zu ihnen führt kein gerader Weg. Es war auch gewiss kein Jugendtraum, der sich da erfüllt hätte. Ich war früh politisch interessiert und entschied mich für den diplomatischen Dienst. Über verschiedene Stationen bin ich zunehmend auch mit humanitären Aufgaben in Berührung gekommen, so vor allem als Leiter der Abteilung Menschliche Sicherheit im Departement für Auswärtiges. 

Als Diplomat mit viel UNO-Erfahrung haben Sie den Ruf eines stark vernetzten Brückenbauers. Heisst das auch, dass Sie immer und überall die Samthandschuhe anziehen müssen?

Das grosse Beziehungsnetz, das ich im Lauf der letzten Jahrzehnte vor allem bei den multilateralen Organisationen knüpfen konnte, ist für meine heutige Tätigkeit sehr hilfreich. Es ist jedoch ein weit verbreiteter Irrtum, Diplomaten hätten keinen klaren Standpunkt. Das IKRK ist zwar strikte zu Neutralität und Unparteilichkeit gegenüber allen staatlichen Akteuren verpflichtet – das bedeutet gleiche Distanz. Aber ebenso verpflichtend ist unser humanitärer Auftrag, Anwalt der Opfer zu sein, und diesen Auftrag wollen wir mit allen Kräften erfüllen. Dazu gehört, Verstösse gegen die Genfer Konventionen zu benennen und bei den entsprechenden Konfliktparteien die Einhaltung der Regeln einzufordern. 

Sind das dann öffentlich gemachte Proteste?

Es geht weniger um Protest und vielmehr darum, Regel konformes Verhalten zu fördern. Das IKRK bewahrt bei allen seine Interventionen eine gewisse Diskretion, im Interesse der Opfer. Vertraulichkeit hat bei unseren Einsätzen grosses Gewicht, damit der Dialog mit allen Beteiligten nicht abbricht. Wenn wir aber feststellen, dass unser Vertrauen missbraucht wird, wenden wir uns allenfalls an die Öffentlichkeit. Manchmal sehen wir uns auch gezwungen, unsere Aktivitäten einzustellen. Das sind heikle Grenzgänge, die immer wieder kluges Abwägen und Fingerspitzengefühl erfordern.

Kommt Missbrauch des Rotkreuz-Emblems häufig vor?

Leider ist es im Terrain eine fast tägliche Realität, dass das Emblem nicht respektiert oder für kriegerische Zwecke missbraucht wird. 

Kann das IKRK gegen solche Verstösse einschreiten?

Unsere Ahndungs- und Durchsetzungsinstrumente sind sehr limitiert. Die Tätigkeit des IKRK stützt sich zwar vollumfänglich auf völkerrechtliche Abkommen, aber wir haben keine Schutztruppe und keine Polizeigewalt. Das heisst: Wir müssen verhandeln, überzeugen und mit unseren humanitären Einsätzen den Tatbeweis erbringen. Wir haben gerade in den letzten Jahren, zusammen mit der Schweiz, einen neuen Anlauf genommen, die Mechanismen der Umsetzung des humanitären Völkerrechtes zu stärken.

Es brennt immer irgendwo auf der Welt, aber zurzeit wüten im Nahen Osten und in Zentralafrika ganz besonders gefährliche Flächenbrände. Hat da das IKRK überhaupt noch eine Chance, seine humanitären Aufträge in diesen Krisenherden zu erfüllen?

Es ist traurig, aber wahr: Die negativen Auswirkungen der bewaffneten Konflikte auf die Zivilbevölkerungen nehmen tendenziell eher zu, ebenso die Komplexität der Situationen. Viele Konflikte überschreiten die nationalen Grenzen und schwappen wie in Syrien oder Zentralafrika auf die Nachbarländer über. Gewalt und Konflikte greifen vom einen zum andern Land über wie eine ansteckende Krankheit und neue Formen der Gewalt erschüttern viele Gesellschaften. Die Kampfhandlungen finden nicht zwischen nationalen Armeen, sondern zwischen verschiedenen Volksgruppen, Söldnerheeren und kriminellen Banden statt. Dabei kommt es zu extrem brutalen Ausschreitungen und zu Vertreibungen von hunderttausenden von Menschen. Vielerorts sind wir konfrontiert mit einer neuartigen Kombination von Waffengewalt und negativen Auswirkungen des Klimawandels in Form von Dürren, Überschwemmungen und Orkanen. Diese treffen die Ärmsten und Schutzlosen am meisten...

...und stellen das IKRK vor neue Probleme?

Das ist so und zeigt sich auch im Bedarf zusätzlicher Ressourcen: mehr Leute, mehr Geld. Man erwartet von uns mehr als eine Pflästerlipolitik. Das heisst zum Beispiel, dass wir in einzelnen Regionen wie etwa Somalia uns auf ein langfristiges Engagement einlassen müssen, um die humanitäre Lage nachhaltig zu verbessern.  

Hält die Mittelbeschaffung Schritt mit diesen neuen Aufgaben?

Sie ist objektiv schwierig. Die Geberstaaten und -organisationen haben hohe Ansprüche punkto Erfolg und Sicherheit des Mitteleinsatzes. Ich darf aber feststellen, dass das IKRK in Evaluationen regelmässig gut wegkommt. Wir gehen sorgfältig mit den Mitteln um und sind glaubwürdig. Doch das gute Zeugnis nützt wenig, wenn Geberländer selber mit ungewöhnlich drückenden Budgetproblemen konfrontiert sind. Deshalb werden für uns die privaten Spender noch wichtiger als bisher.  

Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, besonders jene «vor Ort», sind täglich mit Not, Gewalt und Verletzung der Menschenrechte konfrontiert. Wie erträgt man das? 

Wir ergreifen Vorsichtsmassnahmen, lernen mit den Schwierigkeiten umzugehen, bilden unsere Leute aus und handeln transparent. Persönlich hilft uns die Überzeugung, dass unsere Organisation gute und nützliche Arbeit leistet. Es ist nicht so, dass man unter dem Leiden nur leidet. Das Leid, dem wir begegnen, motiviert uns zum Handeln. Ich bin auch immer wieder überrascht, wie gefasst unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den belastenden Erfahrungen vor Ort umgehen. Es überwiegt der Wille, eine gute Lösung unter den gegebenen, meist sehr widrigen Umständen zu suchen und umzusetzen.

Was möchten Sie den Feiernden in Sempach besonders nah ans Herz legen? 

Gedenkfeiern sind Gelegenheiten zu bekräftigen, dass Krieg und Gewalt Grenzen haben, dass Regeln der Menschlichkeit immer und überall gelten und dass wir im Zusammenleben mit andern Sorge tragen müssen – heute, da die Welt enger zusammenrückt mehr denn je.

Interview: Hans Moos, Ballwil

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Das IKRK und die Genfer Konventionen

Das 1863 auf Initiative von Henry Dunant gegründete Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist die älteste Organisation der Rotkreuz-Bewegung, sozusagen ihre Kernsubstanz. Schon ein Jahr später lud das Komitee zu einer internationalen Konferenz nach Genf ein, an welcher 26 Delegierte aus 16 Staaten teilnahmen. Zwölf von ihnen unterzeichneten am 22. August 1864, also vor fast genau 150 Jahren, die erste Genfer Konvention „betreffend die Linderung des Loses der im Felddienst verwundeten Militärpersonen“.  Der grosse Fortschritt bestand in der völkerrechtlich abgestützten Neutralisierung der Verwundeten, des Hilfspersonals und deren Einrichtungen. 

Im Laufe der Jahre wurde das Genfer Vertragswerk sukzessive auf Kriegsgefangene, auf den Schutz der Zivilbevölkerung und auf nicht-internationale bewaffnete Konflikte wie beispielsweise Bürgerkriege ausgedehnt. Gestützt auf diese völkerrechtlichen Verträge und auf die Prinzipien der Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit erfüllt das IKRK seinen Auftrag, das Leben und die Würde der Opfer von Kriegen und bewaffneten Konflikten zu schützen. Konkret geht es um folgende Aufgaben in Kriegs- und Krisensituationenn:
. Überwachung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts
. Pflege und Versorgung von Verwundeten
. Überwachung der Behandlung von Verwundeten
. Familienzusammenführung und internationaler Suchdienst
. Schutz und Versorgung der Zivilbevölkerung
. Vermittlung zwischen den Konfliktparteien

Das IKRK ist auch heute noch ein privatrechtlicher Verein, der vom Völkerrecht anerkannt ist und seit 1990 Beobachterstatus bei der Uno-Generalversammlung geniesst. Dem Komitee gehören höchstens 25 Mitglieder mit Schweizer Bürgerrecht an. Sein erster Präsident war (General) Guillaume-Henri Dufour, seit Mitte 2012 wird es von Peter Maurer präsidiert; dessen direkte Vorgänger waren Cornelio Sommaruga und Jakob Kellenberger. 

Der Hauptsitz des IKRK befindet sich am Gründungsort Genf, in rund 80 Ländern ist es durch Niederlassungen vertreten. Für seine Aktivitäten sind derzeit weltweit rund 12‘500 Personen im Einsatz, davon zirka 900 am Hauptquartier in Genf, etwa 1500 als Delegierte und Experten vor Ort; der grosse Rest sind Mitglieder der nationalen Rotkreuz-Gesellschaften, welche die IKRK-Aktivitäten vor Ort unterstützen. Ausführendes Organ des IKRK ist das Direktorat, bestehend aus einem Generaldirektor und fünf Bereichsdirektoren.

Das Budget des IKRK – für 2014 liegt es bei 1,3 Milliarden Franken  – wird auf freiwilliger Basis und grösstenteils  durch einige Staaten, darunter die Schweiz, die  Europäische Union und die USA  finanziert. Als Depositarstaat der Genfer Abkommen und als Sitzstaat hat die Schweiz für das IKRK eine besondere Bedeutung.  Auch die nationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften tragen zu seinen Tätigkeiten bei und  Spenden von Firmen, Vereinen, Stiftungen und Pr9vatpersonen werden zunehemdn wichtig.

(hm)

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Peter Maurer: «Ich brauche Bewegung»

Wenige Tage vor unserem Interview am Genfer IKRK-Hauptsitz hatte ich seine Stimme auf Radio SRF gehört, wie er live am Telefon aus Bangui seine Eindrücke vom aufwühlenden Bürgerkrieg in der Zentralafrikanischen Republik schilderte. Schon begann ich am Zustandekommen unseres Treffens zu zweifeln. Doch nun sitze ich ihm leibhaftig gegenüber. IKRK-Präsident Peter Maurer (57) ist ein Mann, der ruhige Entschlossenheit ausstrahlt. Er nimmt sich, trotz gedrängtem Tagesprogramm, Zeit für ein angeregtes Gespräch, das schliesslich über eine Stunde dauert; unaufgeregt und ohne jede Hektik. Zwischendurch lassen wir mal den Blick aus dem Fenster schweifen auf die nahen Gebäude der Vereinten Nationen und über den Genfersee zum Mont Salève; den Montblanc kann mehr ahnen als sehen.

«Das internationale Genf ist für das IKRK der einzig richtige Ort», sagt Peter Maurer, der hier als Wochenaufenthalter lebt, wenn er nicht gerade in einem Krisengebiet unterwegs ist. Das Wochenende verbringt er, wenn immer möglich, bei seiner Familie in Bern. Aufgewachsen ist Peter Maurer in Thun, er studierte Geschichte an der Uni Bern, wo er auch doktorierte und einige Jahre als Assistent tätig war. 1986 trat er ins Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein. Von 2000 bis 2004 leitete er dort die Politische Abteilung IV, die sich mit Friedensförderung und Menschenrechten befasst. Dann wurde er Schweizer Botschafter am Uno-Hauptsitz in New York, 2010 ernannte ihn der Bundesrat zum Staatssekretär im EDA, zwei Jahre später berief ihn das IKRK den zu seinem Präsidenten.

Peter Maurer fühlt sich in seiner anspruchsvollen Aufgabe wohl. Seine Freizeit ist knapp bemessen. Erholung sucht er im familiären Umfeld und in der Natur, er liebt Musik und Bücher. Was er sich, selbst bei den häufigen Auslandaufenthalten, nicht nehmen lässt, ist das frühmorgendliche Jogging.  Und wird das Joggen einmal umständehalber zu gefährlich, so begnügt er sich, wenn auch ungern, mit Gymnastik im Hotelzimmer: «Ich brauche einfach Bewegung», meint dazu der weitgereiste IKRK-Präsident, der ruhig wirkt und doch so beweglich ist. 

Hans Moos, Ballwil