18.02.2011

Plädoyer für ein direkt demokratisches Europa - ein Europa der Kooperation

Europa steht vor der alles entscheidenden Frage, ob kommende Generationen in direkten Demokratien zusammenleben dürfen - oder nicht. Entscheidet sich Europa für die direkte Demokratie, dann bedeutet dies: Europa will und muss von der Schweiz und ihrer 150-jährigen direkt demokratischen Tradition lernen.

Das zentralistische Europa von heute muss einem direkt demokratischen und föderativen Platz machen, wenn wir die Sozialprobleme in Europa lösen wollen.

Wenn ich als Schweizer schreibe, Europa müsse von der Schweizer Tradition lernen, meine ich natürlich nicht das undemokratische Bankgeheimnis und ich meine auch nicht den undemokratischen Steuerwettbewerb.

Im Gegenteil: Als die SchweizerInnen vor 150 Jahren die direkte Demokratie für sich neu erfanden, beschlossen sie drei wesentliche Grundelemente, die unabdingbar zu einer direkten Demokratie gehören:

1. Die SchweizerInnen gründeten Staatsbanken - Kantonalbanken. Sie beschlossen damit nichts anderes, als das Schweizerische Geldsystem so zu organisieren, dass die Banken dauerhaft allen Menschen gehören - also nicht privaten Aktionären.

2. Die SchweizerInnen beschlossen, sich «Eidgenossen» zu nennen. Damit beschlossen sie gleichsam, nicht im (Steuer)Wettbewerb, sondern in Kooperation zusammen zu leben. Den Eidgenossen wäre es also nicht in den Sinn gekommen, dass sich die Gemeinwesen im Wettbewerb bekämpfen sollten. Sie wollten sich gegenseitig unterstützen - wie dies in jeder genossenschaftlich organisierten Gemeinschaft gedacht ist.

3. Die SchweizerInnen beschlossen das Referendums- und Initiativrecht. Mit diesen beiden Wesenszügen der direkten Demokratie wurde die Grundlage dafür gelegt, dass sich keine Berufspolitikerkaste etablieren konnte, die im Auftrag einer Oligarchie sich die Gesetze so zu recht legt, wie eine geldmächtige Elite sich dies vorstellt. Initiative und Referendum bedeuten, dass das Volk selbst direkt (deshalb direkte Demokratie) sich seine eigenen Gesetze vorgeben und beschliessen kann. Ja das Volk kann sogar schlechte Gesetze wieder aufheben, die von einer Elite formuliert wurden - wie es heute im Italien des Silvio Berlusconi geschieht - mitten in unserem pseudodemokratischen Europa.

Wie also wird das direkt demokratische Europa der Zukunft aussehen:

Europa wird sich nach schweizerischem Vorbild wieder zurück in kleinere Organisationseinheiten (kleinere Währungsräume) und direkt demokratisch organisierte Territorien zurück entwickeln.

Daraus werden kleinräumige Paradiese entstehen, wie die Schweiz früher eines war. Und diese Paradiese werden in Kooperation zusammenleben.

Wenn die direkte Demokratie meint, dass sich das Volk (der Demos) selbst regiert, dann wäre das Volk ja dumm, sich selbst so zu regieren, dass es permanent um die eigene Wirtschaftliche Existenz in einem globalen Wettbewerb kämpfen muss.

Lernt Europa von der Schweiz, wird die Welt von Europa lernen und auf allen Kontinenten wird Vollernährung und Vollbeschäftigung sein - statt Hungersnot, Armut und Arbeitslosigkeit.

Ivo Muri, Sursee