18.07.2017

Als 2015 SP-Regierungsratskandidatin Felicitas Zopfi vor genau dieser Entwicklung gewarnt hatte, wurde sie verteufelt

Soweit ist es nun gekommen: für das Naturmuseum und für das Historische Museum musste im Internet eine Rettungsaktion gestartet werden. Wie konnte das im kulturbeflissenen Kanton Luzern geschehen? 


Da ist einmal ein eifriger Finanzdirektor Marcel Schwerzmann, der seit mehreren Jahren die Finanzübersicht verloren hat. Zusammen mit seinen bürgerlichen Regierungsrats-Kollegen hat er die Unternehmenssteuern auf den tiefsten Stand in der Schweiz sinken lassen. Immer in der Hoffnung, dass in Konkurrenz zu anderen Tiefsteuerkantonen im Kanton Luzern das Paradies eingeführt wird. 

Nun, da viele Luzerner Gemeinden mit Steuersenkungen nachgezogen haben, ist das Finanzwunder ausgeblieben. Weniger Steuereinnahmen – gleichbleibende Ausgaben.

Vor den letzten Wahlen für den Regierungsrat  (2015) hat man die SP-Kandidatin und Finanzexpertin Felicitas Zopfi verteufelt und schlecht hingestellt, um ihre Wahl zu verhindern. Sie hatte nämlich mehrfach prognostiziert und deutlich davor gewarnt, dass Luzern mit dieser Niedrigsteuer-Strategie in eine Sackgasse gerät (siehe unter «In Verbindung stehende Artikel»).

Das hat einigen bürgerlichen Politikern nicht in den Kram gepasst.

Angesichts der fixen Ausgaben für kantonale Infrastrukturen, für Soziales, Erziehung, Bildung, Spitäler, Heime, Hochschulen und die Universität wurden zudem Sparprogramme angesetzt, die angesichts der Schuldenbremse dafür sorgen sollten, die kantonalen Finanzen ins Lot zu bringen. Und die Löhne der kantonalen Angestellten sind seit Jahren eingefroren und hier laufen seit Monaten weitere Kürzungen.

Heute steht der Kanton Luzern vor einem Scherbenhaufen. 

Merkwürdig: Ausgerechnet auch bürgerliche Kantonsräte, die mitgeholfen haben, dieses finanzielle Schlamassel im Kanton Luzern anzurichten, haben nun die Online-Petition gegen die Schliessung der beiden Museen unterschrieben (siehe unter «Links»). Offenbar ist ihnen inzwischen ein Licht aufgegangen, haben sie eingesehen, dass der Widerstand gegen diese unsägliche Sparmassnahme wächst und wächst. Und dass diese Museen keinesfalls geschlossen werden dürfen!

Thomas Grünwald, Luzern