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Kolumne von Nico van der Heiden

19.05.2012

Wie links und wie rechts sind SP-Züsli, glp-Jost und SVP-Hermetschweiler wirklich?

FDP Präsident Daniel Wettstein bezeichnet den SP-Kandidaten Beat Züsli auf lu-wahlen.ch als «extrem links» und SVP-Vize-Präsidentin Lisa Zanolla-Kronenberg bezeichnet Manuela Jost als «Linke». Was ist tatsächlich dran an diesen Einordnungen?


Die Positionierung der drei Stadtratskandi-daten gemäss Smartvote und im direkten Vergleich.

Tabelle: Nico van der Heiden

Die Links-Rechts-Orientierung lässt sich relativ einfach messen. Für die NationalrätInnen wird regelmässig das Parlamentarier-Rating erstellt. Hier werden alle NationalrätInnen auf einer Skala von -10 (ganz links) bis +10 (ganz rechts) eingeordnet. Weil auf lokaler Ebene viel weniger Abstimmungen stattfinden, kann ein solches Rating für die Stadt Luzern nicht erstellt werden. Allerdings lassen sich die Smartvote-Profile der drei Kandidierenden für den letzten Stadtrats-Sitz vergleichen.

Smartvote arbeitet mit acht Achsen in ihrem Spider und auf jeder Dimension kann man maximal 100% Zustimmung erreichen. Diese Einordnung basiert auf 61 Fragen und somit können die Werte der drei Kandidierenden gut miteinander verglichen werden.

Die Auflistung zeigt, dass Beat Züsli in vielen Fragen einem linken Profil entspricht (zum Beispiel in der Aussenpolitik und in der Migrationspolitik, beides sind jedoch Bereiche, bei denen die Stadt Luzern kaum Handlungsspielraum hat). Die Zuordnung als «extrem links» scheint jedoch nicht haltbar, da er ebenfalls zu 40 Prozent strengere Gesetze und deren Durchsetzung verlangt und für einen SP-Politiker ein sehr liberales Wirtschaftsverständnis pflegt. 

Manuela Jost unterstützt Umweltschutzanliegen und eine liberale Wirtschaftspolitik. Sie verfügt somit über ein klassisches GLP-Profil: weder links noch rechts.

Rolf Hermetschweiler gehört innerhalb der SVP zu den Moderaten: Sein Profil zeigt eine relativ grosse Zustimmung zu Umweltschutzanliegen und er verfolgt auch in der Finanzpolitik keine Extrem-Position. 

Die Analyse zeigt somit, dass die beiden Kandidierenden der Polparteien SP und SVP über eher gemässigte Positionen verfügen. Dies ist typisch für Schweizer Exekutivwahlen: Hardliner haben bei uns kaum Wahlchancen.

Nico van der Heiden, Luzern


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Über Nico van der Heiden:

Nico van der Heiden (*1979) ist promovierter Politologe. Er arbeitet beim Verband Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte als Leiter Politik und Kommunikation. Seit 2011 ist er SP-Grossstadtrat, am 6. Mai 2012 ist er wiedergewählt worden. 

Van der Heiden-Vorstösse im Grossen Stadtrat:

http://www.stadtluzern.ch/de/politik/ggr/polgeschaefte/?uz=NICO