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Kolumne von Nico van der Heiden

08.05.2012

Wem nützt die tiefe Wahlbeteiligung?

Olivier Dolder hat auf lu-wahlen.ch bereits vieles richtig analysiert: Die Wahlen für das Stadtparlament waren praktisch eine Nullrunde, worüber sich FDP und SVP freuen dürfen, da ihnen allseits Verluste prognostiziert worden waren.


Offen ist der Ausgang des zweiten Wahlgangs für den fünften Stadtratssitz. Die Szenarien, wer gegen wen antreten wird, sind spannend: GLP gegen SP? CVP gegen SP? FDP gegen SP? 

Spannend in diesem Zusammenhang ist die Diskussion um die tiefe Stimmbeteiligung. Während sie von den einen als problematische Politikverdrossenheit angesehen wird («Ich bin unzufrieden, also gehe ich nicht wählen»), sehen andere gerade die Zufriedenheit mit dem politischen System als Grund für die tiefe Stimmbeteiligung («Ich bin zufrieden, also gehe ich nicht wählen»). 

Wichtiger ist jedoch die Frage, wer von einer tiefen Stimmbeteiligung profitiert. Bei Wahlen sind es meist die traditionellen Mitte-Parteien CVP und FDP, welche über mehr StammwählerInnen verfügen als die Polparteien (Grüne, SP und SVP). Je besser Polparteien mobilisieren können (also je höher die Stimmbeteiligung), desto besser schneiden sie in Wahlen ab. Dieser Effekt wird grösser, wenn die Stimmbeteiligung tief ist. 

Für den zweiten Wahlgang der Stadtratswahlen bedeutet dies, dass die politischen Lager alles daran setzen werden, möglichst gut ihre eigene Basis dazu zu bewegen, wählen zu gehen. Die gleichzeitig stattfindenden Abstimmungen (auf städtischer, kantonaler und nationaler Ebene) dürften die Stimmbeteiligung in die Höhe treiben. Kommen zum gleichen Zeitpunkt Themen aus den eigenen Reihen zur Abstimmung, dann hilft dies zur Mobilisierung. Stefan Roth hat von der Budgetabstimmung im ersten Wahlgang profitiert, Beat Züsli könnte von der Wohninitiative im zweiten Wahlgang profitieren.

Nico van der Heiden, Luzern


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Über Nico van der Heiden:

Nico van der Heiden (*1979) ist promovierter Politologe. Er arbeitet beim Verband Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte als Leiter Politik und Kommunikation. Seit 2011 ist er SP-Grossstadtrat, am 6. Mai 2012 ist er wiedergewählt worden. 

Van der Heiden-Vorstösse im Grossen Stadtrat:

http://www.stadtluzern.ch/de/politik/ggr/polgeschaefte/?uz=NICO