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Kolumne von Nico van der Heiden

10.01.2012

Warum Stämmer nicht auf der JUSO-Stadtratsliste ist

Die JungsozialistInnen Stadt Luzern haben sich entschieden, Ursula Stämmer-Horst nicht auf ihrer Stadtratsliste aufzuführen. Die Gründe sind einfach: Ursula Stämmer verfolgt eine andere politische Richtung als die JUSO.


Adelino De Sa ist Stadtratskandidat der JungsozialistInnen.<br><br>Bild: Herbert Fischer

Adelino De Sa ist Stadtratskandidat der JungsozialistInnen.

Bild: Herbert Fischer

Gewiss würden sowohl Stämmer wie auch die JUSO für eine Steuererhöhung einstehen, um die finanzielle Lage der Stadt Luzern zu verbessern. In anderen grundlegenden Fragen jedoch sind unsere Ansichten weit auseinander.

Denken wir beispielsweise zurück an die brutal aufgelöste Demo am 1. Dezember 2007 im «Vögeligärtli», für welche sie die politische Hauptverantwortung trägt. Oder an ihre Unterstützung für den Wegweisungsartikel und die Videoüberwachung. Selten hat Ursula Stämmer die JUSO und ihre Anliegen unterstützt. Daher finde ich es nur richtig, dass sich unsere Mitglieder entschieden haben, sie nicht auf die JUSO-Stadtratsliste zu nehmen.

Mit grosser Zustimmung wurde hingegen SP-Stadtratskandidat Beat Züsli auf die JUSO-Stadtratsliste gewählt. Züsli sprach sich für unsere Zwischennutzungs-Initiative aus und er zeigte grosses Unterstützung, um günstigen Wohnraum in der Stadt zu schaffen. Und er war an der SP-Versammlung vom 5. Januar 2012 der Einzige der drei parteiinternen StadtratskandidatInnen, welcher sich kritisch zum Thema Industriestrasse äusserte.

Ich möchte ein klar linkes Stadtpräsidium

Ursula Stämmer stellt sich auch für das Stadtpräsidium zur Verfügung. Ihrer Aussage zufolge möchte sie im Stadtrat 16, aber nicht 20 Jahre im Amt sein. Da sie schon 12 Amtsjahre hinter sich hat, würde sie also vier Jahre als Stadtpräsidentin agieren und das ist unsinnig.

Wenn wir linke Anliegen in der Stadt umsetzten möchten, brauchen wir einen klar linken Stadtpräsidenten und nicht ein nur halbherzig so etikettiertes Präsidium. Da sich die SP leider gegen Felicitas Zopfi-Gassner als Stadtratskandidatin ausgesprochen hat, bin ich dafür, dass die JUSO – neben dem SP-Stadtratskandidaten Beat Züsli – auch den Grünen Adrian Borgula als Stadtpräsidenten zur Wahl empfieht.

Adelino De Sa, Mitglied der JungsozialistInnen der Stadt Luzern und Stadtratskandidat

 


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Über Nico van der Heiden:

Nico van der Heiden (*1979) ist promovierter Politologe. Er arbeitet beim Verband Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte als Leiter Politik und Kommunikation. Seit 2011 ist er SP-Grossstadtrat, am 6. Mai 2012 ist er wiedergewählt worden. 

Van der Heiden-Vorstösse im Grossen Stadtrat:

http://www.stadtluzern.ch/de/politik/ggr/polgeschaefte/?uz=NICO