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Kolumne von Stefan Roth

26.04.2012

Region Luzern - wie weiter?

Die Resultate sind bekannt. Die Stimmberechtigten in den Gemeinden rund um Luzern setzen auf Eigenständigkeit. Die Mehrheit der Stimmenden ist der Auffassung, Gemeinden in dieser Grösse sollten fähig sein, die Probleme selbst zu lösen. Im Gegensatz dazu hätte sich eine deutliche Mehrheit in der Stadt Luzern gerne auf das Projekt «Starke Stadtregion» eingelassen.


Obwohl ich persönlich eine Zustimmung in der Region begrüsst hätte, akzeptiere ich als Demokrat die Ergebnisse der Volksabstimmungen. Das bedeutet: Fusionen von Gemeinden tauchen vorläufig nicht mehr auf der politischen Traktandenliste auf. Gehen wir jetzt einfach zur Tagesordnung über? Die Regionsgemeinden und die Stadt Luzern werden nicht darum herum kommen, sich einerseits mit einer je möglichst optimalen Organisation gegen Innen wie auch mit einer guten Zusammenarbeit untereinander zu befassen. 

Was Stadt und Region Luzern jetzt brauchen ist ein Programm «Status quo Plus». Das bedeutet: Die politische Eigenständigkeit der Gemeinden ist zu respektieren. Die Bevölkerung in der Region und in der Stadt erwartet aber die Weiterentwicklung der heutigen Zusammenarbeit.

Die Stimmberechtigten der Region wollen sich dabei  auf die operativen Bereiche beschränken, um Effizienz und Effektivität der Leistungserbringung zu erhöhen. So jedenfalls empfinde ich das Abstimmungsergebnis und die Gespräche mit vielen Behördenvertretern und Leuten aus der Bevölkerung. Die Stadt Luzern begrüsst solche Diskussionen und Weiterentwicklungen, weil auch wir in der Stadt unsere Position als Zentrumsgemeinde neu definieren müssen. Wir werden uns in der Stadt fragen müssen, was zu den Aufgaben  als Zentrumsgemeinde für die ganze Region gehört und welches die Bedingungen für die Erfüllung dieser Aufgaben sind. 

Im Interesse der Bevölkerung werden die Exekutiven und Parlamente, die am 6. Mai 2012 neu gewählt werden, nicht darum herum kommen, sich diesen Fragen zu stellen. Da steht uns ein interessanter Prozess davor.

Dabei versteht sich die Stadt Luzern als faire und verlässliche Partnerin. Es ist nicht das Ziel von uns in der Stadt, den Ton anzugeben. Wir wollen gerne mitgestalten aber immer in einem Verhältnis des Vertrauens und des konstruktiven Ziels, den Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum der Region Luzern zu gestalten und vorwärts zu bringen. So gesehen steht die Stadt Luzern gerne in Partnerschaft zur Region. 

Stefan Roth, Stadtrat und Kantonsrat (CVP)


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Über Stefan Roth:

Stefan Roth (CVP) ist seit anfangs 2010 Finanzdirektor und seit Sommer 2012 zugleich Stadtpräsident von Luzern.