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Kolumne von Melanie Setz

08.03.2012

Auch Bürgerliche schrecken inzwischen vor Steuererhöhungen nicht mehr zurück

Kein Tag vergeht, ohne dass irgendwelche Beiträge und Analysen zu den öffentlichen Finanzen in der «NLZ» zu lesen sind. Und man staune: Auch bürgerliche Politiker schrecken nicht mehr davor zurück, das böse Wort «Steuererhöhung» in den Mund zu nehmen.


Steuer- und Budgetdebatten dominieren momentan die politische Agenda von Stadt und Kanton Luzern. Kein Tag vergeht, ohne dass irgendwelche Beiträge und Analysen in der «NLZ» zu lesen sind. Und man staune: Auch bürgerliche Politiker schrecken nicht mehr davor zurück, das böse Wort «Steuererhöhung» in den Mund zu nehmen. 

Zu behaupten, ich würde gerne Steuern zahlen, wäre wohl übertrieben. Aber ich lebe an einem wunderschönen Ort. Einem Ort, wo Kinder eine, auch baulich, intakte Schule besuchen können, wo ich mich nachts auf der Strasse sicher fühle, wo Menschen am Rande der Gesellschaft Unterstützung erhalten, wo Migranten einbezogen werden, wo Kultur gelebt wird, wo das Seewasser getrunken werden könnte; und, und, und. Noch zahlreiche weitere Vorteile unseres sozialen Wohlstandes und damit auch unserer Stabilität und Fortschrittlichkeit liessen sich hier aufzählen. Aber auch einige Versorgungslücken, die meiner Meinung nach gefüllt werden müssten. 

Nichtsdestotrotz, die positiven Errungenschaften in der Stadt Luzern will ich nicht aufs Spiel setzen, falls möglich gar noch weiter ausbauen. Dafür nämlich zahle ich gerne Steuern: Für unsere Umgebung, Umwelt, Infrastruktur, für unsere Mitmenschen.  

Selbstverständlich soll mit dem Geld haushälterisch umgegangen werden, das Parlament ist verantwortlich für einen gezielten Einsatz der Mittel. Aber eine Stadt ist bekanntlich keine Unternehmung. Sie sorgt sich auch um Menschen, die täglich jeden Rappen umdrehen müssen oder keine Steuern entrichten können. 

Die ewige Steuer(senkungs)diskussion geht mir langsam auf die Nerven. Insbesondere von jener Seite, die es sich leisten kann, Ihren finanziellen Beitrag zu einer funktionierenden Gesellschaft zu leisten. Die sich aber auch in dieser Frage selber am Nächsten stehen.

Melanie Setz, SP-Grossstadträtin, Luzern


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Über Melanie Setz:

Melanie Setz (*1980) ist Pflegefachfrau HF am Luzerner Kantonsspital und Grossstadträtin der SP/JUSO-Fraktion seit September 2011. Im Grossen Stadtrat ist sie Mitglied der Sozialkommission. Melanie Setz ist bei den Wahlen vom 6. Mai 2012 wiedergewählt worden. Wegen Wegzugs nach Emmen gibt sie ihr Mandat im Luzerner Stadtparlament im Herbst 2014 ab.

melaniesetz.ch/politisches/

Vorstösse von Melanie Setz im Stadtparlament:
http://www.stadtluzern.ch/de/politik/ggr/polgeschaefte/?uz=MELANIE