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Kolumne von Sandor Horvath

16.03.2011

Das sind die drei Kernbotschaften der Grünliberalen

Ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig: so muss für die GLP Politik sein.


Der respektvolle und tolerante Umgang mit allen Menschen ist eine der grünliberalen Botschaften: Weihnachtsfeier 2004 der Luzerner Originale.<br><br>Bild: Herbert Fischer

Der respektvolle und tolerante Umgang mit allen Menschen ist eine der grünliberalen Botschaften: Weihnachtsfeier 2004 der Luzerner Originale.

Bild: Herbert Fischer

1.: Ökologische Nachhaltigkeit

Die Grünliberalen setzen sich konsequent für die Förderung erneuerbarer Energien ein. Wir müssen von der Kernkraft und vom Erdöl wegkommen und vermehrt auf Sonne, Wind und Wasser setzen. Die 2000-Watt-Gesellschaft bedingt einen effizienteren, aber auch bewussteren Umgang mit unseren beschränkten Ressourcen. Sie ist keine Illusion. Sie ist auch keine Vision mehr, sie ist ein erreichbares Ziel geworden. Bereits heute ist es beispielsweise möglich, Häuser zu bauen, die mehr Energie produzieren als sie verbrauchen. Und wenn man die externen Kosten uneffizienter Gebäude konsequent verrechnen und so für eine echte Kostenwahrheit sorgen würde, sind solche Passivhäuser auch nicht teurer als konventionell gebaute Gebäude - davon bin ich überzeugt.

Im Bereich der Gebäudesanierungen müssen neue, kostengünstige und effiziente Technologien entwickelt werden, um den Energieverbrauch der sanierungsbedürftigen Gebäude langfristig zu reduzieren. Das bedingt die Förderung der Forschung und Ansiedlung innovativer Cleantech-Unternehmen. Davon profitiert auch der Wirtschafts- und Forschungsstandort Luzern. Auf eine beispielhafte Formel gebracht bedeutet ökologische Nachhaltigkeit: «Wir dürfen unseren Nach-kommen keinen Atommüll hinterlassen sondern müssen neue Energie-Perspektiven für die Zukunft entwickeln.»

2.: Ökonomische Nachhaltigkeit

Die Grünliberalen legen auch grossen Wert auf einen ausgeglichenen Finanzhaushalt. Langfristig betrachtet darf der Staat nicht mehr ausgeben, als er einnimmt. Alles andere ist gegenüber nachkommenden Generationen ungerecht. Wir müssen also dafür sorgen, dass das von den steuerzahlenden Privatpersonen und Unternehmen generierte Steuersubstrat möglichst optimal eingesetzt wird. Und wir müssen für ausreichende Steuereinnahmen sorgen. Das bedingt einerseits ein effizientes Staatswesen, das seine finanziellen und personellen Ressourcen verantwortungsvoll einsetzt. Es bedingt andererseits eine intakte Infrastruktur und gute Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft, um ein möglichst grosses Steuersubstrat zu ermöglichen. Eine starke Wirtschaft ermöglicht gesundes Wachstum und schafft Arbeitsplätze. Beides trägt zu höheren Steuereinnahmen bei. Im Ausgleich dazu müssen wir den Mittelstand - das Rückgrat unserer Gesellschaft - steuerlich entlasten. 

Statt gute Leistungen zu besteuern, sollen die Nutzung nicht erneuerbarer Energien, der Verschleiss von Ressourcen sowie die übermässige Beanspruchung von Boden und die damit verbundene Zersiedlung unseres Landes stärker besteuert werden. Damit werden gute Leistungen und verantwortungsvoller Konsum belohnt und gefördert. Wer viel verdient und bewusst lebt, soll weniger Steuern zahlen. Wer viel verdient und alleine eine grosse Villa auf einem grossen Grundstück bewohnt, soll stärker zur Kasse gebeten werden. Dank angemessenen Steuereinnahmen und eines effizienten Staates werden Schulden vermieden und langfristig abgebaut. Auf eine beispielhafte Formel gebracht bedeutet ökonomische Nachhaltigkeit: «Wir dürfen unseren Nachkommen keine Schuldenberge hinterlassen und müssen unser Steuersystem ökologisch reformieren.»

3.: Soziale Nachhaltigkeit

Oft zurückgestellt, aber ebenso wichtig ist die soziale Nachhaltigkeit. Sie beinhalt zunächst den respektvollen und toleranten Umgang mit allen Bewohnerinnen und Bewohner unseres Landes - damit unsere Gesellschaft nicht auseinander bricht und tragfähig bleibt. Alle Personen sollen ihre Rechte wahren können und auf einen fairen Rechtsstaat, der die Grundrechte achtet, vertrauen dürfen. Soziale Nachhaltigkeit heisst auch Integration von Ausländerinnen und Ausländern nach den Grundsätzen des «Förderns und Forderns». Benachteiligte Menschen sollen geschützt werden. Alle - auch kranke und arme Menschen - sollen ein würdiges Leben führen können. Das bedingt gegenseitige Solidarität, die Sanierung unserer Sozialwerke und eine intakte Justiz, zur Wahrnehmung der Rechte und zum Schutz der Gerechtigkeit. Solidarität heisst auch, dass besser gestellte Personen einen grösseren Beitrag an die Allgemeinheit leisten sollen, als jene, die weniger Glück im Leben hatten. Reichere sollen höhere, aber angemessene Sozialabgaben leisten. Auf eine beispielhafte Formel gebracht bedeutet ökonomische Nachhaltigkeit: «Wir dürfen unseren Nachkommen keine gebrochene Gesellschaft hinterlassen - und müssen unsere Sozialwerke langfristig sichern.»

Die Zukunft unsrer Kinder hängt wesentlich von unserem heutigen Denken und Handeln ab. Auf eine einfache Formel gebracht könnte man sagen: «Wer in seinem Handeln an seine Kinder und Kindeskinder denkt, verhält sich grünliberal.»


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Über Sandor Horvath:

Sandor Horvath (GLP/Ebikon) kandidierte am 10. April 2011 im Wahlkreis Luzern Land als Kantonsrat, ist aber nicht gewählt worden. Er präsidiert die Grünliberale Partei Ebikon.