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Kolumne von Simon Roth

25.10.2019

Quartierumfrage der SP am Puls des Volkes bewirkt konkrete Vorstösse im Grossen Stadtrat

Die SP Kanton Luzern hat im Juni und anfangs Juli im Rahmen einer Quartierumfrage mit knapp 700 Menschen, davon 450 in der Stadt Luzern, an der Wohnungstüre gesprochen. Dabei wollten wir erfahren, was die Menschen in ihrem Quartier konkret stört oder wo sie Entwicklungsmöglichkeiten sehen.


Die meistgenannten Anliegen betrafen die Verkehrssituation und dabei insbesondere den Strassenlärm an stark befahrenen Strassen, die fehlenden Frei- und Grünräume sowie die Abfallentsorgung im öffentlichen Raum. Auch der Tourismus wurde von verschiedenen Gesprächspartner*innen als störend empfunden. Zudem gab es viele nur sehr vereinzelt genannte Anliegen, die uns aber wertvolle Inputs gaben.

Im Rahmen ihrer Fraktionsklausur anfangs September 2019 hat die SP/JUSO-Fraktion die Ergebnisse der Quartierumfrage besprochen und darauf aufbauend mehrere Vorstösse erarbeitet.

Motion: Sauberkeits-Charta oder Sauberkeitsrappen – Verursachergerechte Finanzierung und weniger Abfall

Das starke Wachstum der «Take-away-Kultur» der letzten Jahre hinterlässt sichtbar seine Spuren. Deshalb verlangen wir vom Stadtrat, zusammen mit den lokalen Vertretern von Gewerbe und Tourismus nach dem Vorbild von Bern eine «Sauberkeits-Charta» auszuarbeiten und umzusetzen. Sollte dies nicht möglich sein oder die Charta zu wenig Wirkung zeigen, wird der Stadtrat verpflichtet, ein Konzept zur verursachergerechten Finanzierung und Abfallreduktion («Sauberkeits-Rappen») auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen.

Postulat: Mülltrennung an vielfrequentierten Orten erleichtern

Littering verursacht der Stadt Luzern jährliche Kosten von rund 2 Mio. Franken und wirkt sich auch negativ auf das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung aus. Dieses Empfinden betrifft insbesondere auch Kinder und Jugendliche. Wir bitten den Stadtrat zu prüfen, ob an vielfrequentierten Orten der Stadt genügend und die richtigen Entsorgungsmöglichkeiten vorhanden sind. Zudem ist zu prüfen, ob vermehrt Angebote zur Mülltrennung eingesetzt werden können, um so das Aufkommen von Abfall zu mindern.

Postulat: Tempo 30 nachts für mehr Ruhe in Luzern

Die Stadt Lausanne macht es vor: Tempo 30 nachts in der gesamten Stadt wurde versuchsweise bereits 2017 eingeführt und soll nun ab 2020 definitiv gelten. Die Massnahme wurde gemeinsam mit dem Kanton Waadt eingeführt, damit sie auch auf Kantonsstrassen gilt. Die Projektevaluation zeigte äusserst erfreuliche Ergebnisse. Der Vorstoss verfolgt das Ziel, auch in Luzern (respetive dem «K5-Gebiet») zwischen 22 und 6 Uhr generell Tempo 30 einzuführen.

Postulat: Flachdächer öffentlicher Gebäude für Bevölkerung zugänglich machen

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit und im Parlament über die Themen Freiräume und Naherholungsgebiete im städtischen Raum diskutiert. Wir sehen ein Potential auf den Flachdächern öffentlicher Gebäude. Öffentliche Zugänglichkeiten sollen geprüft und wo möglich umgesetzt werden.

Interpellation: Schulwegsicherheit um das Schulhaus Moosmatt

In den vergangenen Jahren hat die Stadt Luzern die Verkehrssicherheit um das Schulhaus Moosmatt verbessert. Aus den Rückmeldungen von Eltern aus dem Quartier zeigt sich, dass es durchaus noch Möglichkeiten gäbe, den Schulweg sicherer zu machen.

Die SP/JUSO-Fraktion dankt allen Mitgliedern, die mitgeholfen haben, diese Quartierumfrage umzusetzen und allen Menschen, die sich die Zeit nahmen, mit uns zu sprechen. Sie gab der SP Luzern insgesamt und der Fraktion im speziellen wertvolle Inputs. Die Quartierumfrage war für uns sehr bereichernd und entspricht unserer Vorstellung, dass wir nicht über, sondern mit den Menschen sprechen wollen, auf ausgezeichnete Art und Weise.

Dies ist eine Medienmitteilung von Simon Roth, Präsident SP-JUSO-Fraktion im Grossen Stadtrat, namens der SP Stadt Luzern


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Über Simon Roth:

Simon Roth (1984) lebt seit Geburt in Luzern. Von 2012 bis 2018 war er Vizepräsident der SP Stadt Luzern. Seither ist er Präsident der SP/JUSO-Fraktion im Grossen Stadtrat. Nach einer Lehre als Informations- und Dokumentationsassistent absolvierte er die Technische Berufsmatura und die «Passerelle» um anschliessend an der Universität Bern Geschichte und Volkswirtschaft zu studieren. Daneben arbeitete er im Staatsarchiv und als selbstständiger Archivar. Seit 2014 arbeitet Simon Roth als Projekt- und Abteilungsleiter auf dem Zentralsekretariat der SP Schweiz.