26.09.2011

Der Wahlkampf findet in Bern statt

Herbert Fischer hat recht: Von Wahlkampf ist im Kanton Luzern – und das sage ich als Kandidatin – wenig zu spüren. Es sei denn, dass man mit Wahlkampf die mediale Präsenz und die zunehmende Zahl von Werbeplakaten und Flyern der Parteien und der Kandidierenden meint.

Woran das liegt? Sicherlich nicht an den aktuellen Themen. Denn ein etwas anderes Bild von Wahlkampf erhält man bei einem Besuch im Bundeshaus. Gerade in den letzten zwei Wochen, als es um Themen wie Frankenstärke, "too big to fail", Managed Care, Revision des CO2-Gesetzes oder um die Armee ging, konnte man bei gutem Hinhören die wahlkämpferischen Voten der Parlamentarierinnen und Parlamentarier mitverfolgen. Unsere Vertreterinnen und Vertreter in Bern positionieren sich und wollen mit ihren Kernthemen Stellung beziehen. Deshalb gibt es in der letzten Session der laufenden Legislatur gleich mehrere ausserordentliche Debatten (Themen: soziale und wirtschaftliche Situation der Bevölkerung, Migration und Asylwesen und – im Ständerat – Energie). Denn damit schaffen sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihre eigene Bühne. Eine weitere erhalten die Gewählten momentan auch auf dem Bundesplatz, den das SRG in ein grosses Wahlstudio umfunktioniert hat. 

Wo bleibt das Interesse an Politik?

Meiner Meinung nach müsste man auch folgende Frage stellen: Wen interessiert es eigentlich, was in Bern passiert und wer am 23. Oktober 2011 ins Parlament gewählt wird? In den letzten Tagen höre ich immer häufiger, wie sich die Leute über die Dauerberieselung im Radio und Fernsehen nerven. Auch von Wahlwerbung scheinen die Leute schon genug zu haben. So zumindest muss man die Reaktionen auf der Strasse beim Unterschriftensammeln deuten. Am schlimmsten finde ich persönlich aber die Äusserung, dass das alles sowieso keine Rolle spiele. "Egal, wer gewählt wird, es bleibt gleich schlecht." Thematischer Wahlkampf scheint also vielmehr mit leeren Versprechungen verbunden zu werden.

Die Wahlbeteiligung wird wohl auch in diesem Jahr tief sein. Das Interesse an der Politik und ihre Glaubwürdigkeit kann man nicht einfach vor den Wahlen mit kämpferischen Parolen steigern. Vertrauen schafft man nur durch nachvollziehbare, transparente und sachbezogene Entscheide und den Einbezug der Bevölkerung. Auch dies ist Wahlkampf, und zwar um das Interesse an der Politik und nicht nur um einen Sitz im Parlament zu gewinnen.

Laura Kopp (glp/Luzern), Nationalratskandidatin