03.05.2012

Unsere JUSO-Liste ist die Alternative zum Nichtwählen

Wer zuhause bleibt und auch nicht schriftlich gewählt hat, nützt den Bürgerlichen. Dabei gibts doch uns JungsozialistInnen, die Alternative zur rechten Politik im Interesse der Grossverdiener.

Andrin Stocker (*1994) steckt in der Ausbildung zum Grafiker.

Nichtwählen – ein weitverbreitetes Phänomen. Damit ist aber nicht nur das Fernbleiben von Wahllokalen oder die Weigerung gemeint, das Wahlcouvert überhaupt zu öffnen. Diese bedauerliche Erscheinung ist bereits genug durchgekaut worden und soll hier einmal ausgeklammert bleiben. Nichtwählen bedeutet in unserer Stadt eben auch das Wählen der bürgerlichen Stillstandskandidaten und der rechten Rückwärtsparteien. 

Die Bürgerinnen und Bürger wägen sich dabei in der falschen Hoffnung, dass weiterhin alles so idyllisch weiterläuft wie bis anhin. Das Gegenteil ist der Fall. 

Die Bürgerlichen senken Unternehmenssteuern auf ein Minimum und wollen damit irgendwelche Hauptsitze von dubiosen Grosskonzernen anziehen. Die Folgen dieser (zuerst kantonalen und nun auch städtischen) Strategie der vergangenen Legislaturen treten heute immer deutlicher an den Tag. Die Steuerausfälle holt man mit Sparmassnahmen in Bildung, Gesundheitswesen und Kultur wieder rein. Den Berufsschülern sollen entgegen dem Gesetz Turnstunden gestrichen werden und - das prestigeträchtige KKL einmal ausgenommen - es werden Kulturhäusern immer neue einschneidende Sparverordnungen auferlegt und ihr Service (fast) zum Erliegen gebracht (siehe: Boa, Südpol, Treibhaus, Stadttheater). 

So muss das Treibhaus muss bereits um halb zwei schliessen und im Südpol wird statt Federball gespielt, anstatt Konzert zu veranstalten. Ganze kulturelle Zentren, wie das Frigorex (LaFourmi, Vasco da Gama, Fumetto), werden ersatzlos überbaut oder an den äussersten Stadtrand verdrängt (Boa, Südpol, Projekt Emmenweid). 

In der Wohnpolitik beschränken sich die Bürgerlichen auf das Entwerfen von Luxuswohnzonen (Allmend, Salzfass), und schaffen so - entgegen gesund durchmischter lebendiger Quartiere - goldküstenähnliche Verhältnisse. Es wird mit mehr Steuereinnahmen argumentiert, dass aber die vor allem vom Mittelstand bewohnten Stadteile Bruch/Neustadt oder die von einkommensschwächeren Schichten dominierte Basel- und Bernstrasse deutlich mehr Steuereinnahmen generieren als der Hochpreis-Stadtteil Halde/Bellevue/Lützelmatt wird ignoriert. Günstige Wohnungs- und Gewerberäume werden für Büros und Grosskonzernkettenläden wegumgezont. So soll auch der bewährte Wohnanteilsplan, der dieser Entwicklung bis heute entgegenwirken konnte, abgeschafft werden. 

Es wird für eine fiktive, übermässig zahlungskräftige und vor allem für eine noch nicht existierende Bevölkerungsgruppe politisiert, anstatt für jene Bürgerinnen und Bürger, die heute in Luzern leben. Nicht zuletzt ist bei der aktuellen Sitzverteilung im Grossen Stadtrat auch die junge Stadtbevölkerung krass untervertreten. Angesichts ihrer Wahllisten wird sich bei den Bürgerlichen daran auch nichts ändern. 

Wer also bürgerlich wählt, stärkt die Politik. Dem treten wir JungsozialistInnen einer jungen, frischen, pointiert linken Politik entgegen; einer Politik im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von Luzern - statt für Grosskonzerne, Zweitwohnsitze und Spekulanten. Wir setzen uns ein für eine weltoffene, tolerante und weitsichtige Stadt.

Andrin Stocker, Grossstadtratskandidat JUSO, Luzern