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Kolumne von Jules Gut

21.05.2013

Die neue BZO ist das Ergebnis eines langen, ausgewogenen und differenzierten Prozesses

Im Jahr 2007 hat sich die Stadt Luzern aufgemacht, um die heutige Bau- und Zonenordnung aus dem Jahr 1994 (Inkrafttreten: 9. Februar 1996) zu revidieren. Da der neue Stadtteil Littau bereits ein aktuelles, im Jahr 2008 (Inkrafttreten: 12. Mai 2009) revidiertes Reglement besessen hatte, wurde auf eine erneute Revision verzichtet.


Schon im Jahr 2009 lag der erste Entwurf zur neuen Bau- und Zonenordnung (BZO) vor. An diesem Werk wurde nun weitergearbeitet und mit verschiedenen Interessenvertretern und Quartiervereinen, Wirtschaftsverbänden, Umweltgruppen, Landeigentümern, etcetera das Gespräch gesucht. Mit der ersten Fassung der neuen BZO wurde auch eine Nachhaltigkeitsbeurteilung durch ein externes Ingenieurbüro durchgeführt.

Das Ziel war, mit einer frühzeitigen Begleitung des Revisionsprozesses die Erkenntnisse wieder in den Prozess einfliessen zu lassen. Es wurde ein transparentes, nachvollziehbares Vorgehen gewählt. 

Es wurde eine qualitative Beurteilung der Massnahmen vorgenommen. Die ausgewählten 24 Kriterien waren denn auch die Grundlage für die Interessenabwägung der beteiligten Planer und Verwaltungsstellen bei Konflikten. Ein gutes Hilfsmittel für die Güterabwägung bei gegensätzlichen Interessen, welche bei solch komplexen Planungen an der Tagesordnung sind (siehe dazu unter «Links»).

Mitten in der Erarbeitung der BZO, am 1. Januar 2010, fusionierten die Gemeinden Littau und Luzern. In den kommenden Monaten erfolgten die erste und zweite öffentliche Auflage sowie die Bereinigung der Einsprachen. Die Verhandlungen in der Baukommission und auch die Beschlussfassung des Grossen Stadtrates erfolgten im Winterhalbjahr 2012/13. 

Die sehr umsichtige Erarbeitung der Planung wurde im Parlament von allen Parteien ausdrücklich gewürdigt. Der Vorlage wurde im Rat denn auch mit 45 zu 2 Stimmen sehr deutlich zugestimmt. Auch alle wichtigen Verbände und Organisationen (Mieterverband, abl, etcetera) haben sich klar für die neue BZO ausgesprochen.

Nach sieben Jahren Verhandlungen und Diskussionen mit vielen lokal engagierten Kräften in unserer Stadt wäre eine Ablehnung der neuen BZO gerade für die nachhaltige Entwicklung der Stadt Luzern ein Totalschaden. Ich bitte die Bevölkerung um ein kräftiges JA am 9. Juni 2013 zur Totalrevision der BZO.

Jules Gut, Grossstadtrat (glp), Luzern


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Über Jules Gut:

Jules Gut (GLP/Luzern) ist seit 2009 Grossstadtrat, am 6. Mai 2012 kandidiert er wieder.

http://www.julesgut.ch/

Gut-Vorstösse im Grossen Stadtrat:

www.stadtluzern.ch/de/politik/ggr/polgeschaefte/=