22.03.2012

Fusionsverhandlungen: Ende mit Schrecken

Die Abstimmung zur «Starken Stadtregion muss als Debakel gewertet werden. Auch Emmen hat die Aufnahme von Fusionsverhandlungen abgelehnt. Die Stadt Luzern steht nun alleine da, weil die Politik viel zu unkritisch mit dem Thema umgegangen ist.

Die Fusion mit Littau hätte als Pilotprojekt dienen sollen. Eine kritische Auseinandersetzung mit den vorliegenden Ergebnissen fand jedoch nie statt. Stattdessen wurde stets alles schöngeredet. Die breite politische Zustimmung hat den Bürgern zu recht zu denken gegeben.

Dem Stimmvolk ist nicht entgangen, dass die Fusion den Littauern nicht nur Vorteile gebracht hat.

Fusionen können sinnvoll sein. Es müssen aber überzeugende Gründe vorliegen, dass eine Gemeinde ihre Autonomie aufgibt. Die involvierten Politiker konnten diese Gründe (noch) nicht liefern. Auch, weil eine Langzeitbetrachtung von «Littau» fehlte. Eine Fusion ist langfristig ausgelegt. Die Abstimmung kam also viel zu früh und die Vermutung liegt nahe, dass sich einige Stadträte in ihrer Amtszeit noch ein Denkmal setzen wollten. Mit ihrem voreiligen Vorgehen haben Sie aber die Türe zu Verhandlungen für lange Zeit zugeschlagen.

Aufgrund der mangelhaften Grundlagen und der nur unvollständig geprüften Alternativen war es richtig, dass das Stimmvolk die Notbremse gezogen hat. Jetzt hat die Stadt die Chance die Fusion mit Littau zu verarbeiten, denn da besteht noch Handlungsbedarf.

Philipp Brun, Grossstadtrats-Kandidat FDP.Die Liberalen